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Optimistisch, aber nicht übermütig
Reden zum Haushalt: Politiker wollen nur noch ausgeben, was die Stadt einnimmt - 07.12. 13:00 Uhr
Sepp Körbl brachte eine Stoppuhr mit. Weil der Ältestenrat beschlossen hatte, dass nur noch die Sprecher der Fraktionen (SPD, CSU, Grüne) ihre Haushaltsreden auf 15 Minuten ausdehnen dürfen, wollte der SPD-Fraktionschef sehen, ob sich alle anderen an die ihnen auferlegte maximale Redezeit von drei Minuten halten.
Das taten einige natürlich nicht, zumal der Beschluss bei den fraktionslosen Stadträten für reichlich Unmut gesorgt hatte. Siegfried Tiefel kündigte sofort an, länger als drei Minuten zu sprechen. Der Oberbürgermeister könne ihm ja das Wort entziehen.
Körbl selbst hatte als Auftaktredner seiner Freude Ausdruck verliehen, im Haushalt 2012 ohne neue Schulden auszukommen: „Unsere Sparbemühungen tragen Früchte.“ Verwaltung und die Mehrheit des Stadtrats hätten ihre Hausaufgaben gemacht. Dennoch sei ihm bewusst, dass es sich bei der hoffnungsvollen Finanzplanung für die nächsten Jahre um ein zartes Pflänzchen handle. „Eigene Haushaltsdisziplin ist dringend notwendig“, betonte Körbl und strich angesichts von Bauprojekten wie der Dreifachturnhalle hervor, dass man trotz aller Sparanstrengungen in Fürth nicht von Stagnation reden könne. Im Gegenteil: „Unsere Heimatstadt ist so attraktiv wie nie zuvor.“
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CSU-Fraktionssprecher Joachim Schmidt gab zu bedenken, dass die positiven Zahlen für 2012 „kein Anlass zum Übermut oder zum verfrühten Jubel“ seien. Zumal die Stadt in den nächsten drei Jahren erst einmal zwölf Millionen Euro abbezahlen muss, die sie auf die lange Bank geschoben hatte, um 2011 überhaupt einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen.
Der gegenwärtige Aufschwung, so Schmidt, sei „allenfalls Grund zum Durchatmen, gepaart mit verhaltenem Optimismus und dem bangen Blick auf die konjunkturelle Entwicklung und die städtischen Steuereinnahmen in den nächsten Jahren“. Nicht nehmen lassen wollte er sich seinen jährlichen Seitenhieb auf die Schulden, die Rathauschef Thomas Jung seit Amtsantritt angehäuft habe. Und der Stadtrat habe seit geraumer Zeit keine Gelegenheit zum Gestalten: „Wir haben zuletzt nur gestrichen, geschoben und gekürzt.“
Hier pflichtete Brigitte Dittrich von den Grünen bei: „Wieder einmal dürfen wir nicht über Investitionen in die Zukunft diskutieren, sondern müssen Schadensbegrenzung betreiben.“ Mit Blick auf die Sparmaßnahmen, die zum Teil von der Regierung von Mittelfranken eingefordert worden waren, klagte sie, dass mit dem Haushaltsplan eigentlich „nur die Krämerseelen in Ansbach zufrieden sein könnten“. Ihr zufolge vernachlässigt die Stadt zunehmend die Kindergärten, zudem bedauerte sie, dass die Sanierung der Rosenschule aufgeschoben werden musste.
Harte Kritik übte Ulrich Schönweiß (Die Linke). Während im Fürthermare – mitfinanziert von der städtischen Tochter infra – ein „Premium-Fitnessclub für Besserverdienende“ entstanden sei, werde dem „einfachen Volk“ zugemutet, „massiv erhöhte Preise“ für den öffentlichen Nahverkehr zu bezahlen.
„Am strukturellen Defizit hat sich trotz der Sparmaßnahmen nichts geändert“, befand der fraktionslose CSU-Rat Siegfried Tiefel. Er warf Kämmerin Stefanie Ammon vor, einen „Show-Haushalt“ zu präsentieren. „Zur nach wie vor schlechten Lage liefern Sie eine fantastische Prognose ab“, sagte er. „Träumen Sie süß, der triste Alltag wird Sie schnell genug einholen.“
Dass die Stadt auf dem „richtigen Weg“ ist, meinte FDP-Rat Kurt Georg Strattner mit Verweis auf stetes Bevölkerungswachstum. Weiterhin sei aber „absolute Ausgabendisziplin“ notwendig. Heidi Lau von den Freien Wählern kritisierte SPD und CSU, die in den „letzten Jahrzehnten einen Schuldenberg“ angehäuft hätten. Zudem machte sie sich dafür stark, Geringverdiener von der Hundesteuer zu befreien.
Der Republikaner Claus-Uwe Richter sprach sich gegen „kostenträchtige, realitätsfremde oder ideologisch motivierte Schaufensteranträge“ aus. Mohamed Younis, parteiloser Stadtrat, fehlte zwar krankheitsbedingt, wünschte sich aber schriftlich eine „Migrantenquote“ für die Verwaltung und den Stadtrat.
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