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Dienstag, 14.08.2018

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Tag der Arbeit: Pegida will durch Fürth marschieren

Rechtspopulisten planen Auftritt in unmittelbarer Nähe der DGB-Kundgebung - 19.04.2018 13:31 Uhr

Gewerkschaften und Parteien - hier bei einem Gegenprotest gegen Pegida in Fürth - wollen am 1. Mai demonstrieren. Diesmal hat auch Pegida eine Demo angemeldet. © Michael Müller


Ausländerfeindliche Parolen und Deutschtümelei am internationalen Tag der Arbeiterbewegung? Von vielen wird dieses mögliche Szenario als kaum erträglich und als bewusste Provokation empfunden. Während der DGB mit seinem Demonstrationszug um 10 Uhr vom Bahnhofplatz aus Richtung Altstadt aufbricht und ab 11 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto "Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit" auf dem Grünen Markt plant, will Pegida um 11 Uhr am nahen Obstmarkt starten. Von dort soll es offenbar via Königstraße Richtung Hardhöhe gehen – vorbei an der Veranstaltung auf dem Grünen Markt. So ist es derzeit beim Fürther Ordnungsamt angemeldet.

Sowohl der DGB als auch der Stadtrat pochen nun darauf, dies abzuwenden. Wie Ordnungsreferent Mathias Kreitinger in der Sitzung des Stadtrats vom Mittwoch jedoch klarmachte, sind die Mittel begrenzt. Denn Demonstrationen müssen laut Gesetz generell nur angemeldet, nicht aber genehmigt werden. Stadt und Polizei könnten in Gesprächen mit den Organisatoren lediglich auf Änderungen drängen – und das gut begründet mit etwaigen Sicherheitsrisiken. Man sei hier, so Kreitinger, an geltendes Recht gebunden. Er wies zudem darauf hin, dass auch im umgekehrten Fall – wenn Pegida in Fürth auftritt – Gegendemonstrationen in unmittelbarer Nähe ermöglicht werden.

Vom Stadtrat bekam Kreitinger dennoch den politischen Willen mit auf den Weg, in die Verhandlungen den Wunsch nach mehr "räumlicher Trennung" der Veranstaltungen einzubringen – vor allem mit Blick auf diesen besonderen Feiertag. 

Wolfgang Händel

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