Wegen SV Poppenreuth: Zoff in der CSU

FÜRTH - Streit zwischen Fürther CSU-Parteifreunden: Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Birgit Bayer-Tersch, wirft dem fraktionslosen Christsozialen Siegfried Tiefel vor, aus bloßer Rechthaberei die Sanierung des Vereinsheimes des SV Poppenreuth auszubremsen. Tiefel hält Bayer-Tersch als Vorstandsmitglied des SV bei diesem Thema für befangen.

Es geht um mehrere hunderttausend Euro und um die Frage, wann der SV (700 Mitglieder) mit dem Geld rechnen darf. Der hoch verschuldete Verein, das muss man wissen, hat für die anstehende Sanierung seines maroden Vereinsheims einen cleveren Plan ausgeheckt. Danach soll die desolate Kegelbahn einer Kinderkrippe Platz machen. Die Vorteile: Für den Bau von Krippen gibt es Geld vom Staat und für den Nachwuchs von Familien im Stadtosten somit endlich eine Betreuungseinrichtung. 750000 Euro soll die Krippe kosten.

Vorgesehen ist ferner die Instandsetzung und Modernisierung des restlichen Vereinsheims mit Hilfe der Stadt (225000 Euro), des Bayerischen Landessportverbands (BLSV) und der Mietzahlungen des Krippenträgers. Dieser Teil des Projekts soll 650000 Euro kosten.

Eine unselige Klausel

Geplant war, dass die Krippe im Januar 2011 die ersten Kleinkinder betreut. Doch daraus wird sowieso nichts. Zurzeit prüft die Bezirksregierung in Ansbach den Förderantrag für das Krippenprojekt. Die 225000 Euro aus der Stadtkasse wiederum hat der Stadtrat zwar längst, im Mai 2008, bewilligt. Doch sein Okay war geknüpft an eine Bedingung: Der Verein sollte der Stadt etwaige Fördermittel des BLSV rückerstatten.

In Bayer-Terschs Augen eine unselige Klausel, die nur eines bewirkte: dass unabhängig vom „ellenlangen Antragsverfahren beim BLSV“ gar nichts mehr vorwärtsging, weil es unter diesen Voraussetzungen kein Geld vom Verband gab. Der zahle Fördergelder nur direkt an seine Vereine, sagt Bayer-Tersch. Zuschüsse in Höhe von etwa 40000 Euro erhofft sich die Kassiererin des SV aus München.

Inzwischen hat der Stadtrat die Rückzahlungsklausel zwar herausgenommen. Ende Oktober 2010 fiel der einstimmige Beschluss. Das Problem: Der Verein kommt an das Geld nicht ran, wegen der angespannten finanziellen Lage der Stadt hat die Regierung von Mittelfranken als Aufsichtsbehörde die vor zweieinhalb Jahren bewilligten, aber nie abgerufenen Mittel eingefroren.

„Kein rechtmäßiger Vollzug“

Die Fürther Kämmerei bat um die Freigabe der Gelder. Noch steht die Antwort aus. Zeitgleich aber mit dem Antrag der Kämmerei, und darüber ist die CSU-Stadträtin stocksauer, ging in Ansbach ein Brief ihres Parteifreundes ein. Siegfried Tiefel bringt darin zum Ausdruck, dass er ein Problem sieht, wo Bayer-Tersch gar keines sieht. Tiefel meint, eine korrekte Buchführung verbiete den Zugriff auf die 225000 Euro nach so langer Zeit. „Das ist kein rechtmäßiger Verwaltungsvollzug. Wenn man sowas einreißen lässt, erkennt man nicht rechtzeitig, wenn ein Haushalt aus den Fugen gerät.“ Er meint, der Betrag müsse im Haushalt 2011 neu veranschlagt werden.

„In der Sache stimmt alles“, sagt Fürths Kämmerin Stefanie Ammon, macht aber eine kleine Einschränkung: Die Stadt habe erstmals 2009 eine Nachtragshaushaltssatzung erlassen und damit Gelder, die als Ausgaben veranschlagt, aber nicht abgerufen worden waren, formal korrekt ins neue Jahr übertragen. Die 225000 Euro für den SV aber stammen noch aus dem Jahr 2008. Ammon ist sicher, dass die Aufsichtsbehörde die Gelder dennoch freigeben wird. „Und wenn nicht, dann müssten wir eben eine Nachtragshaushaltssatzung verabschieden.“

Der SV Poppenreuth käme dann frühestens im April oder Mai an das Geld. „Oder schlimmstenfalls überhaupt nicht“, seufzt Birgit Bayer-Tersch angesichts der leeren Stadtkasse. „Das wäre für uns eine Katastrophe. Die Lebens- und Berufsplanung von 30 Familien, die auf der Warteliste der Krippe stehen, komme komplett durcheinander“, meint Bayer-Tersch, wenn sich die Eröffnung der Betreuungseinrichtung weiter verzögere. Aber: „Ohne das Geld kann ich nicht anfangen zu bauen.“ Krippe und Vereinsheim — das eine geht nicht ohne das andere.

„Formal ganz korrekt“

Ein Beispiel: Unter der Kegelbahn, der künftigen Krippe, befinden sich die Duschen der Fußballer. Sollte Ansbach nun grünes Licht für die Krippe geben, nicht aber für die 225000 Euro, den Zuschuss fürs Vereinsheim, dann bleibt es auf der Baustelle still. „Denn ich kann ja nicht die Krippe fertigbauen und dann, wenn die kleinen Kinder mittags schlafen, drunter Wände raushauen.“

Siegfried Tiefel, so glaubt Bayer-Tersch, „will vielleicht nur Recht haben, und dabei ist ihm gar nicht bewusst, was er anrichtet.“ Tiefel wiederum erklärt seine Parteikollegin für befangen. „Sie dürfte bei dem Thema weder mitberaten noch mitabstimmen“, moniert er. „Andere Vereine sitzen ja auch nicht im Stadtrat und vertreten ihre eigenen Belange.“

Was das denn soll, entgegnet Bayer-Tersch. Sie sei als Kassiererin kein unterschriftsberechtigtes Vorstandsmitglied des SV und dürfe daher sehr wohl mitabstimmen. Das sei auch mit dem Rechtsreferat geklärt, „und zwar formal ganz korrekt“.