Winkt auch in der Rathgeberstraße ein Bürgerbegehren?

25.10.2017, 17:16 Uhr
Winkt auch in der Rathgeberstraße ein Bürgerbegehren?

© Foto: Edgar Pfrogner

Diese Frage stellt sich nach einer Versammlung, die laut Pressemitteilung des Bürgervereins Rathgeberstraße "auf großes Interesse der betroffenen Bürgerinnen und Bürger" gestoßen sei. Diskutiert wurde vor allem die neue Machbarkeitsstudie für die Trassenführung durch die Rathgeberstraße. Erstaunlich fand man, dass die zum Vergleich stehende Flughafenstraße keiner neuen Untersuchung unterzogen werde, sondern man die existierende Studie von 2012 lediglich hochrechne. Dabei sei die Studie von 2012 bereits anhand einer älteren Studie berechnet worden.

Eine rege Diskussion entzündete sich an der Frage, ob die Breite der Straße für die StUB ausreichen würde. Dies wurde von den Anwohnern in Frage gestellt. Die Breite im oberen Abschnitt betrage keine zehn Meter und diese reiche nicht aus, wenn man vergleichbare Unterlagen des Stadtplanungsamtes Erlangen als Grundlage nehme. Demnach seien rund 10,6 Meter notwendig.

Von den Anwesenden erklärte sich laut Vorsitzendem Peter Dittrich niemand bereit, möglicherweise Teile seines Vorgartens für die StUB herzugeben. Es blieben Fragen offen: Wie werden wegfallende Parkplätze kompensiert, wie ist es, wenn Lkw zum Be- und Entladen am Straßenrand stehen, was passiert mit dem Radweg?

Beim Thema Lärmbelastung kamen erneut Zweifel auf, ob auf die Aussage von Bürgermeister German Hacker Verlass sei, wenn er sage: Wenn die StUB käme, werde die Rathgeberstraße für den Schwerlastverkehr gesperrt. Für die Anwesenden war es nicht nachvollziehbar, auf welche Informationen der Bürgermeister seine Annahme stützt, der Individualverkehr werde in Zukunft abnehmen.

Darüber hinaus fand man seine Aussage bezüglich Lärmschutz befremdlich. Durch die StUB werde keine zusätzliche Lärmbelästigung entstehen und daher werde es auch keine Erstattung für Schallschutzmaßnahmen durch die Stadt geben. Fakt ist, dass die StUB zusätzlich in den Abend – und Nachtstunden sowie an Sonn- und Feiertagen fahren soll.

Zweierlei Maß?

Jüngst in Neuses habe der Bürgermeister dagegen ganz andere Aussagen gemacht. Dort habe Hacker den Anwohnern Schallschutzmaßnahmen versprochen, obwohl die Stadt rechtlich nicht dazu verpflichtet sei. Und die Anwohner von Neuses seien keine Bürgerinnen und Bürger von Herzogenaurach. Hier werde eindeutig mit zweierlei Maß gemessen.

Zudem sei für die Teilnehmer der Versammlung nicht nachvollziehbar, warum der Bürgermeister die Rathgeberstraße favorisiere – angeblich wegen höherer Fördermittel, obwohl die Strecke rund 200 Meter länger sei. Haltestellen seien nur beim Olympiaring, bei Puma, in der Rathgeberstraße, am Osttor bei Schaeffler und am alten Bahnhof vorgesehen. Anhand des Haltestellenangebots sei der Nutzen für die Herzogenauracher Bevölkerung mehr als begrenzt.

Man wunderte sich über die Vorgehensweise der Stadtplaner. Es gebe keine Anbindung der Innenstadt oder des gesamten Gewerbegebiets Nord. Auch das geplante Neubaugebiet im Norden, die Reha-Klinik, das Atlantis oder die Berufsschule blieben außen vor. Obwohl Herzogenaurach bei der StUB-Finanzierung schon tief in die Tasche greifen müsse. Man könne sich einfach des Eindrucks nicht erwehren, dass die geplante Trasse nur als Zubringer für die Firmen adidas, Puma und Schaeffler fungiere.

Aber die großen Arbeitgeber der Stadt scheinen, so schreibt Dittrich, die StUB gar nicht zu brauchen, denn sie bauten riesige Parkhäuser und gäben ihren Angestellten die Möglichkeit, Fahrzeuge günstig zu leasen. Am Ende der Veranstaltung ging es noch einmal um die Kosten und Folgekosten und wer diese tragen soll. Dittrich: "In Erlangen konnten sich die Einwohner bei einem Referendum für oder gegen die StUB entscheiden. Die Herzogenauracher müssen zukünftig ihren Anteil an den Kosten der StUB tragen und in vollem Umfang für die Folgekosten aufkommen, obwohl sie sehr wenig davon haben."

Die Versammlung endete mit der offenen Frage: Brauchen wir jetzt auch ein Bürgerbegehren?

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