Piraten in Neumarkt: Die gedrosselte Internet-Partei

Neumarkt - Seit Freitag will die Piratenpartei in der Provinz den "Geist von Neumarkt" beschwören. Nun wurde der Antrag zur ständigen Mitgliederversammlung abgelehnt - und die Partei damit in eine Krise gestürzt. Einige Mitglieder drohen mit Austritt, andere geben dem Veranstaltungsort die Schuld. Die junge Partei steht vor einer Zerreißprobe.

Eigentlich sollte er die angeschlagenen Piraten wieder neu einen, das "Wunder von Neumarkt" beschwören. Doch nun scheint der Bundesparteitag in der "Provinz" das genaue Gegenteil bewirkt zu haben. Etwa zwei Tage lang diskutierte die Piratenpartei über die SMV, kurz für ständige Mitgliederversammlung. Dabei soll über eine verbindliche Onlineabstimmung der inhaltliche Kurs der Partei festgelegt werden. Einigung: Fehlanzeige. Die Diskussion um die SMV wird zur Zerreißprobe für die Netz-Aktivisten.

Es ist das heilige Kalb der Piraten. Ein Alleinstellungsmerkmal in der Basisdemokratie. Doch ausgerechnet die ausgewiesene Internetpartei hat gegenüber dem Netz Skepsis. Der Antrag auf die ständige Mitgliederversammlung blieb mit 66,4 Prozent knapp unter der nötigen Zweidrittelmehrheit und wurde abgelehnt. Umgerechnet zwölf Stimmen fehlten zur Einführung der Online-Parteitage. Kritik wird auch deshalb laut, weil knapp die Hälfte aller Piraten bereits abgereist war und so nicht mehr an der Abstimmung teilnahm. Sogar die Steller des Antrags saßen zum Zeitpunkt des Entscheids im Zug Richtung Rostock.

Bereits am Vormittag wurden sämtliche Anträge zur ständigen Mitgliederversammlung abgelehnt, nachdem keiner die erforderliche Mehrheit erhalten hatte. "Ich bin fassungslos", sagte Christopher Lauer, einer der größten Befürworter der Online-Parteitage. Weitere Mitglieder drohten mit Austritt, wieder andere verließen den Parteitag. "Die Mehrheit ist da für das Ding", sagt Bundesvorstandsmitglied Klaus Peukert. Er hofft, die SMW zu einem anderen Zeitpunkt einführen zu können.

Pyrotechnik erlauben, Zeitumstellung abschaffen

Zuvor wurde die Entscheidung über die ständige Mitgliederversammlung immer wieder durch Geschäftsordnungsanträge (GO) und Einwände zur Tagesordnung verschoben. Bereits am Freitag wurde sie auf Sonntagfrüh vertagt. Selbst dem SMV-Gegner und stellvertretenden Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz wurde es da zu bunt: "Hört auf, mit GO-Schlachten die Debatte zu verhindern". Laut der neuen Emnid-Umfrage für die "Bild am Sonntag" liegen die Piraten derzeit gleichauf mit der FDP, bei vier Prozent - das war allerdings aber noch vor der SMV-Ablehnung.

Drogen und Pyrotechnik: das Parteiprogramm der Piraten

In anderen Programmpunkten fanden die Piraten hingegen wesentlich schneller einen Konsens. Beim Thema Zeitumstellung etwa. Die soll nach Meinung der Netzpartei abgeschafft werden. Außerdem soll das Abbrennen von Feuerwerk als "fester Bestandteil der Fankultur" in Stadien erlaubt werden.