Verkehrsüberwachung noch nicht beschlossen

PARSBERG - Auch im Gemeindebereich Parsberg sind Beschwerden an der Tagesordnung, dass in bestimmten Bereichen zu hohe Geschwindigkeiten gefahren werden beziehungsweise dass es zu verkehrswidrigem Parken kommt. Im Stadtrat wurde deswegen jetzt über einen Beitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz beraten – und das nicht zum ersten Mal.

"Die Überwachung des fließenden und parkenden Verkehrs ist seit vielen Jahren immer wieder Thema im Stadtrat und in Bürgerversammlungen", sagte Vizebürgermeister Jakob Wittmann, der die Stadtratssitzung leitete. Zur ersten Sitzung dieses Jahres hatte man Maximilian Köckritz vom Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz eingeladen.

Köckritz stellte zunächst grundsätzlich fest, dass zum Beispiel die Rettungskräfte bei jedem vierten Einsatz mit Verkehrsproblemen zu kämpfen hätten. Dabei seien es nicht nur die Falschparker in Feuerwehranfahrtszonen, die den Rettern den Weg versperrten. Auch falsch geparkte Autos in engen Gassen und in Kreuzungsbereichen machten das Durchkommen oft unmöglich. Weil aber im Notfall jede Sekunde zähle, sei es dringend erforderlich, dass die Rettungswege frei sind.

Laut Köckritz würden acht von zehn Fußgängern, die mit einem Pkw kollidieren, der mit 65 Stundenkilometer unterwegs ist, ihr Leben verlieren. Bei einer Geschwindigkeit von 50 Stundenkilometer würden dagegen acht von zehn Fußgängern überleben. Für mehr Verkehrssicherheit sei es daher dringend erforderlich, dass sich jeder an die geltenden Verkehrsregeln halte. Wo diese Einsicht fehle, seien regelmäßige Kontrollen wie Geschwindigkeitsmessungen und natürlich auch Sanktionen unverzichtbar.

Vom Zweckverband würden für Mitgliedsgemeinden der ruhende (Parkraum) und der fließende (Geschwindigkeit) Verkehr überwacht. Der Zweckverband habe im Gegensatz zu privaten Unternehmen keine Gewinnerzielungsabsicht. Die Kosten würden nach Stunden abgerechnet, abhängig davon, ob fließender oder ruhender Verkehr. Das verhängte Bußgeld stehe den Kommunen zu. Die Kommunen legten außerdem die Überwachungsstunden, die Messstellen, die Prioritäten und den Überwachungszeitraum selbst fest.

Es dauert Monate

Zur Eingewöhnung für die Verkehrsteilnehmer werde zunächst aufmerksam gemacht: sowohl bei Parksündern als auch durch Hinweisschilder im Straßenverkehr. Vom Zeitpunkt des Beschlusses im Stadtrat bis zur Realisierung der Verkehrsüberwachung würden etwa fünf bis sechs Monate vergehen. "Unser Ziel ist nicht, die finanziellen Einnahmen, sondern die Verkehrssicherheit zu verbessern" stellte Köckritz klar.

Aus der Mitte des Gremiums wurde unter anderem angeregt, dass abgewartet wird, bis die Stadtmitte fertiggestellt ist. Zweiter Bürgermeister Wittman fasste das Gehörte so zusammen: "Ich muss feststellen, dass alles für diese qualitativ hochwertige Verkehrsüberwachung durch den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz spricht." Nicht zuletzt das Mitspracherecht der Stadt bei der Häufigkeit und den Örtlichkeiten sei ein wichtiger Bestandteil des Angebots. Wittmann verwies das Thema zur weiteren Diskussion an die Fraktionen.

Zweites Kunstwerk?

Zum zweiten Tagesordnungspunkt "Kunst am Bau" hatte eine Jury vorgeschlagen, zusätzlich zu der geplanten Skulptur im Park selbst eine weitere Figur oder Figurengruppe am Hauptzugang zum Stadtpark aufzustellen. Dazu teilte Wittmann mit, dass nach Ansicht des Künstlers Peter-Alois Brutler eine Ergänzung des bisher geplanten Kunstwerkes gut möglich und auch realisierbar sei. Über den Kostenrahmen könne er aber noch keine abschließenden Aussagen tätigen, nachdem derzeit noch nicht feststehe, welcher Arbeitsaufwand für das bereits beauftragte Kunstwerk entstehe. Es werde deshalb empfohlen die Herstellung des ersten Kunstwerkes abzuwarten.