Neustadts Bürgermeister hisst Flagge für den Frieden

Es sei ihm persönlich ein ganz großes Anliegen, sich gerade in einer angespannten weltpolitischen Lage mit den Überlebenden der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, die Atommächte und weitere Staaten aufzufordern, dem Vertragswerk beizutreten. In diesem Jahr appellieren die Bürgermeister für den Frieden mit der Aktion überdies an die Atommächte und weitere Staaten der Weltgemeinschaft, den im Juli 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.

Erster Bürgermeister Klaus Meier: "Wir, die Bürgermeister für den Frieden, unterstützen mit dem Hissen unserer gemeinsamen Flagge diesen Wunsch. Trotz einer Reduzierung der atomaren Sprengköpfe ist eine deutliche nukleare Abrüstung nicht in Sicht. Wir werden uns daher auch in diesem Jahr mit Nachdruck für das Ziel einer atomwaffenfreien Welt einsetzen." Aktuell schätze das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri, dass neun Staaten - die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea – zurzeit zusammen etwa 14.465 Atomwaffen besitzen. Das seien zwar 470 weniger als im Vorjahr, doch alle Staaten, die über Atomwaffen verfügten, hätten entweder begonnen, sie zu modernisieren oder langfristige Programme dafür angekündigt, so das Institut.

Deutschlandweite Aktion von über 270 Städten

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen), das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Der IGH sagte einstimmig, dass die Atomwaffenstaaten verpflichtet sind, nach Artikel 6 des 1968 geschlossenen Nichtverbreitungsvertrages (NPT) in redlicher Absicht Verhandlungen zur Abschaffung von Atomwaffen zu führen und die Atomwaffen auch tatsächlich abzuschaffen.

Mittlerweile nehmen mehr als 270 Städte an der deutschlandweiten Aktion teil. Auch wenn das Hissen der Friedensflagge nur ein kleines Zeichen sei, ist es für Bürgermeister Meier ein sehr wichtiges angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen. Die Fahne mahnt bis einschließlich Sonntag zu allen Anstrengungen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.