Dieter Maly über Flüchtlinge, Unterbringungen und Kosten
28.5.2014, 07:46 Uhr
Herr Maly, wie viele Flüchtlinge leben derzeit in Nürnberg?
Maly: Wir haben im Augenblick in Gemeinschaftsunterkünften etwa 1000 Flüchtlinge. Das sind die zwölf Gemeinschaftsunterkünfte der Regierung von Mittelfranken - darunter auch eine von der Stadt Nürnberg betriebene Gemeinschaftsunterkunft, das Hotel am Stadtpark mit etwa 60 Plätzen. Allerdings gibt es mal mehr und mal weniger als 1000 Flüchtlinge, weil es da natürlich auch ein bisschen Bewegung gibt. Dazu kommen etwa 400 Asylbewerber, die auf dem freien Markt wohnen. Sprich: Die ausziehen dürfen und irgendwo in Nürnberg mit ihrer Familie eine Wohnung gefunden haben.
Wie viel kostet ein Flüchtling die Stadt?
Maly: Es gibt im Grunde drei Kostenfaktoren, die man unterscheiden muss. Das sind zum einen die Kosten der Unterkunft in der Gemeinschaftsunterkunft. Das zahlt die Regierung von Mittelfranken. Das sind je nach Unterkunft pro Kopf und Monat 300 bis 500 Euro. Das sind einfach die Mietkosten, die die Regierung an die Vermieter dieser Unterkünfte zahlen muss – plus Verwaltungskosten, Strom, Gas, Wasser, was da noch so anfällt.
Der zweite Posten, der anfällt sind die Asylbewerberleistungen, die Leistungen für den Lebensunterhalt. Ganz aktuell für den alleinstehenden Erwachsenen sind das 362 Euro im Monat. Dieser Betrag ist dann für Familien, Kinder und Jugendliche jeweils nochmal abgestuft. Dies zahlt aber der Staat.
Der dritte Kostenfaktor sind die Verwaltungskosten, die bei der Regierung und bei der Stadt anfallen. Wir müssen diese Asylbewerberleistungen ausbezahlen, d.h. dafür haben wir Personal, deren Kosten nicht von der Regierung übernommen wird. Das muss die Stadt bezahlen. Das ist eine Größenordnung von 200.000 Euro bis 300.000 Euro im Jahr an Verwaltungskosten, die auf die Stadt zukommen. Die Verwaltungskosten bei der Regierung sind aber wesentlich höher, weil es da eine ganze Abteilung gibt, die sich mit der Akquise und Verwaltung der Gemeinschaftsunterkünfte beschäftigt.
Oft kommt es zu Vorurteilen gegenüber Flüchtlingen. Gerade im Internet äußern viele Leute ihren Unmut über die Leistungen, die Flüchtlinge beziehen. Haben Sie dafür Verständnis?
Maly: Für mich ist das sehr unverständlich. Einmal auf der politischen und moralischen Ebene, weil da eine irrationale Fremdenangst dahintersteht, die so mit Sicherheit nicht überlegt und auch nicht begründbar ist. Wir haben keine Überfremdung zu befürchten - auch bei wachsenden Asylbewerberzahlen.
Im Gegenteil: Ich denke, wir sind auf Zuwanderung angewiesen, wenn wir mittelfristig unsere Bevölkerung halten und Nachschub für Mangelberufe haben wollen, also, Altenpfleger, Kindergärtner, Krankenpfleger. Es wird letztlich auch die Gesellschaft ein bisschen bunter - das ist nichts Negatives. Ich kann es aber auch nicht verstehen, dass man sich über die Kosten Gedanken macht. Es gibt andere Dinge, die kosten viel mehr. Und wir haben hier keine Luxuszuwanderung, die Flüchtlinge kommen nicht und leben in Saus und Braus, sondern die Menschen leben wirklich in Gemeinschaftsunterkünften, in Vierbettzimmern ohne großen Luxus.
Sind Sie denn mit den bestehenden Regeln und Verfahren im Asylsystem zufrieden? Oder sehen Sie Verbesserungsbedarf?
Maly: Es ist einiges besser geworden. Die Leistungen wurden 2012 verbessert. Im Freistaat Bayern ist in diesem Jahr ebenfalls eine Verbesserung im Gang, sodass man von Sachleistungen wegkommt. Die angesprochenen 362 Euro waren nicht immer ein Barbetrag in Bayern, sondern in vielen Unterkünften ist es noch heute so, dass es das Essen als Esspakete gibt und auch die Bekleidung über Gutscheine zur Verfügung gestellt wird.
Davon kommt man jetzt in Bayern ab und es gibt tatsächlich den kompletten Geldbetrag - die Menschen können sich selber ernähren, einkaufen, einkleiden.
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