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Söders Heimatempfänge: Die Kosten schnellen nach oben

Opposition spricht von Selbstdarstellung, Show und Steuerverschwendung - 07.04.2016 06:00 Uhr

Markus Söder (CSU) beim Neujahrsempfang im Heimatministerium im Januar 2015: Gleich zwölfmal lud der Heimatminister im vergangenen Jahr ein.

Markus Söder (CSU) beim Neujahrsempfang im Heimatministerium im Januar 2015: Gleich zwölfmal lud der Heimatminister im vergangenen Jahr ein. © News5 / Grundmann


Ein Paukenschlag rüttelt Bayern auf: Nürnberg wird anstelle Münchens zur neuen Landeshauptstadt ernannt; die Nürnberger Burg dient fortan als Maximilianeum; der Landtag, die Behörden und Ministerien werden bis 1. April 2018 nach Franken verlagert. Alle Ministerien? Nein. Als Ausgleich zieht das Heimatministerium von Nürnberg nach München um.

Auch wenn es sich bei dieser Vision um den Aprilscherz 2016 der Partei gehandelt hat: Dass "Die Franken" Markus Söders Heimatministerium am Lorenzer Platz in Nürnberg nicht sonderlich ernst nehmen, ist nicht neu. Sie unterstellen dem Nürnberger CSU-Politiker sogar, mit aufgesetzter Heimattümelei nur auf Stimmenfang gehen zu wollen.

Genau dasselbe Ziel vermutet die Opposition im Landtag hinter den Finanz- und Heimatempfängen, zu denen der 49-jährige Minister landauf, landab in immer höherer Zahl einlädt, seitdem er auch als Heimatbewahrer fungiert. Noch 2014 versammelten sich geladene Gäste aus Politik, Wirtschaft, Sparkassen, Banken und Verbänden bei sieben sogenannten Finanz- und Heimatempfängen. Im vergangenen Jahr waren neun Empfänge geplant, es wurden aber zwölf daraus, wie Sprecherin Tanja Sterian auf Anfrage unserer Redaktion mitteilt.

Zwei Neujahrsempfänge

Heuer solle die Zahl zwar wieder auf sieben zurückgehen, doch die Kosten steigen von 3000 auf 5000 Euro pro normalem Empfang, auf weit über 10.000 Euro pro Jahresauftaktveranstaltung, so Sterian. Neujahrsempfänge gibt es zwei, je einen in München und Nürnberg. Private Gelder, etwa von Sponsoren, werden nicht eingesetzt, heißt es.

Die Kostensteigerung begründet Söders Sprecherin mit der mindestens verdoppelten Besucherzahl - 450 am 25. Januar 2016 in Nürnberg, 300 bei kleineren Empfängen, in München schon mal 1500.

Schon als Söder 2014 begann, den Freistaat mit allerlei Empfängen zu überziehen, hatte die Abgeordnete Claudia Stamm von den Bündnisgrünen in einer halb spöttisch, halb ernst abgefassten Anfrage wissen wollen, was die Staatsregierung unter einem "Heimatempfang" eigentlich verstehe?

"Heimat bedeutet die Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in ganz Bayern; das ist die Kernaufgabe des Freistaats", ließ das Ministerium wissen. Bayern lebe aus der Kraft der Regionen. Das Augenmerk liege daher besonders auf der Förderung des ländlichen Raums.

"Menschen im Mittelpunkt"

Dennoch stellen sich die Grünen die Frage, welche staatliche Aufgabe mit den Empfängen erfüllt werden soll? "Im Mittelpunkt stehen die Menschen in Bayern", lautet die Antwort, es sei ein überparteiliches Dialog- und Diskussionsangebot und diene dem transparenten, offenen Austausch zwischen Bürgern und Staatsregierung.

Die Sozialdemokraten im Landtag sehen das völlig anders. "Es geht hier nur darum, dass der Heimatminister sich präsentieren kann", zürnt Helga Schmitt-Bussinger, Sprecherin der mittelfränkischen SPD-Abgeordneten, auf Anfrage. "Die Empfänge dienen der Selbstdarstellung des Ministers." Die bittere Schlussfolgerung: "Hier werden Steuergelder unangemessen ausgegeben."

"Ein Mann spricht über sich selbst", titelten die Nürnberger Nachrichten über den Heimatempfang 2015 im Ministerium am Lorenzer Platz. "Markus Söder ließ die Maske fallen", hieß es heuer, nachdem er die Flüchtlingskrise zur Attacke benutzt hatte. So viel zum Thema Heimat.

Bleibt die Frage: Hat der Minister den Eindruck, dass Nordbayern zuvor bei solchen Veranstaltungen zu kurz gekommen ist? "Jetzt nicht mehr", sagt Söder. 

HANS PETER REITZNER

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