Paukenschlag im Wahlkreis Erlangen
Weil Unterlagen fehlen: Lukas Eitel kann doch nicht als Direktkandidat für die Linken antreten
5.8.2021, 16:05 Uhr
Aufgrund „formaler Fehler“ bleibt die Partei über die Zweitstimme wählbar. Eitel ist auf der Landesliste der Linken an 14. Stelle platziert.
„Weil aufgrund von Problemen, die nicht in unserer Hand lagen, keine fristgerechte Einreichung entsprechender Unterlagen erfolgt ist, sind unsere Forderungen nach sozialer Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit nur über die Zweit- und nicht über die Erststimme wählbar“, heißt es in einer Pressemitteilung der Linken.
Frist war am 19. Juli um 18 Uhr
Wie die Stadt auf Anfrage der Erlanger Nachrichten mitteilt, hatte der Kreiswahlausschuss den Kreiswahlvorschlag der Linken für die Bundestagswahl in seiner Sitzung am 30. Juli zurückgewiesen. Begründung: Die Linke hatte die zur Wahl notwendigen Unterlagen nicht fristgerecht eingereicht. Das Bundeswahlgesetz gibt eine einheitliche Frist vor, bis zu der alle notwendigen Unterlagen vorliegen müssen. Diese Frist war für die Bundestagswahl 2021 bundesweit der 19. Juli um 18 Uhr. „Die jeweiligen Parteien sind dafür verantwortlich, die Unterlagen bis zu dieser Frist einzureichen, spätere Eingänge können nicht berücksichtigt werden“, heißt es dazu von der Stadt. „Das Wahlamt stand im Vorfeld mit der Partei Die Linke in Kontakt und hat auf fehlende Unterlagen bereits im Mai hingewiesen. Dennoch lagen die Unterlagen nicht fristgerecht vor.“
Gegen hohe Mieten und Kinderarmut
Eitel ist seit 2019 Kreissprecher seiner Partei und arbeitet im Einzelhandel, um sein Studium zu finanzieren.
Bei der Aufstellungsversammlung zu Beginn des Jahres erklärte Eitel, eine "hohe zweistellige Platzierung" auf der Landesliste der bayerischen Linken zum Bundestag anzustreben. Zu seiner Wahl als Direktkandidat hatte Eitel damals erklärt: "Ich möchte für all diejenigen meine Stimme erheben, für die sich sonst keiner einsetzt. Während niedrige Löhne, hohe Mieten sowie Kinder- und Altersarmut um sich greifen und eine Klimakatastrophe naht, kümmern sich die meisten Parteien vorrangig um die Interessen der Banken und Konzerne. Dazu will ich eine klare linke Alternative bieten. Im Wahlkampf werden wir unsere Inhalte in den Vordergrund rücken, nicht meine Person. Ich lade alle ein, dabei mitzumachen!"
Dieser Artikel wurde am 5. August um 16:10 Uhr aktualisiert.