FDJ-Kundgebung in Nürnberg: Kommen jetzt die Blauhemden?

Nürnberg - Manche Leute rieben sich verwundert die Augen, als sie in den Nürnberger Nachrichten das Motto einer Demo lasen, die am heutigen Samstag stattfindet: "Gegen die polizeilichen Übergriffe auf die FDJ." Was dahinter steckt und warum es bei einer FDJ-Demo in Berlin zu schweren Zwischenfällen mit der Polizei kam, erklären wir hier.

Im Ganzen lautet der Leitspruch der angemeldeten Kundgebung: "Wer den Faschismus verhindern will, muss den Kapitalismus stürzen! Gegen die polizeilichen Übergriffe auf die FDJ." (13 Uhr; Jakobsplatz) FDJ? Ist da wirklich die "Freie Deutsche Jugend", der kommunistische Jugendverband der ehemaligen DDR, gemeint? Die bei Paraden einst jubelnd und Fahnen schwingend an den Spitzen der SED vorbeimarschierte und in West-Deutschland verboten war? Ja, sie ist gemeint. Es gibt sie noch. Hatte die FDJ kurz vor der Wende im November 1989 noch 2,3 Millionen Mitglieder, so schrumpfte sie bis ins Jahr 2003 auf mickrige 150 Mitglieder.

Doch seit einiger Zeit macht die kommunistische Jugendorganisation wieder von sich reden – zuletzt am 10. Januar 2021 in Berlin. Dort griff die Polizei bei einer linken Demo hart durch. Mehr als 1000 Menschen aus dem linken Spektrum hatten zum Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht im Jahr 1919 demonstriert.

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6.11.2019, 14:04 Uhr

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Darunter auch rund 30 Teilnehmer, die sowohl Fahnen und blaue Hemden der FDJ trugen. Die Aufmachung war der Stein des Anstoßes. Es habe sich der "Anfangsverdacht" einer Straftat ergeben, erklärte die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik gegenüber der dpa. Die Symbole der früheren FDJ in West-Deutschland seien verboten, nicht jedoch die in der früheren DDR. Aber die Symbole ließen sich nur "schwer differenzieren", argumentierte die Polizeipräsidentin. Außerdem sei das Auftreten der einheitlichen Hemden eine Uniformierung und damit ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz gewesen. Vor diesem Hintergrund hatte die Polizei die Demonstranten aufgefordert, Fahnen und Hemden abzulegen. Doch die hätten das ignoriert. Es gab eine Rangelei, die Beamten nahmen 32 Menschen vorläufig fest, es hagelte 56 Anzeigen, 17 Polizisten wurden verletzt.

Und wie schätzt die Polizei in Nürnberg die Lage mit Blick auf die heutige FDJ-nahe Kundgebung ein? Sie ist da offenbar gelassener. West- und Ost-Symbole ließen sich nur schwer auseinanderhalten. "Wenn Teilnehmer blaue Hemden mit gelben Abzeichen tragen, wird das keine Auswirkung haben", sagt Polizeisprecher Michael Petzold. Das Verbot von Uniformen auf Versammlungen greife in diesem Fall auch nicht. Petzold bezieht sich auf Artikel 7 des bayerischen Versammlungsgesetzes, dem "Uniformierungs- und Militanzverbot". Teilnehmer in Uniformen müssten schon militant, paramilitärisch und einschüchternd auftreten. Davon gehe er aber hier nicht aus.