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Gegen Industriegebiete West I und II: Auftakt des Bürgerbegehrens

Gegen Industriegebiete West I und II: Auftakt des Bürgerbegehrens

Von bga 26.09.2019, 18:29 Uhr
Schon bei dem vor Kurzem anberaumten Infotreffen auf Einladung der Bürgerinitative "Lebenswertes Allersberg" wurde ein Bürgerbegehren ins Gespräch gebracht. Jetzt soll es damit los gehen.

© Hartmut Täufer Schon bei dem vor Kurzem anberaumten Infotreffen auf Einladung der Bürgerinitative "Lebenswertes Allersberg" wurde ein Bürgerbegehren ins Gespräch gebracht. Jetzt soll es damit los gehen.

Allersberg - Es wird ernst: Die Allersberger Bürgerinitiative „Lebenswertes Allersberg“ strengt einen Bürgerentscheid gegen die von der Gemeinde geplanten Industriegebiete West I und II an. Am kommenden Dienstag lädt Georg Decker, Sprecher der BI, zu einer Auftaktveranstaltung am Bahnhof bei Altenfelden ein.

Dorthin hatte Decker schon vor einigen Wochen mehrere Politiker der Grünen eingeladen und ein Bürgerbegehren angekündigt. Damals war auch die Abgeordnete Barbara Fuchs, Wirtschaftspolitische Sprecherin und Mittelstandsbeauftragte der Grünen-Landtagsfraktion zugegen.

Sie soll nun auch am Dienstag vor Ort sein, ebenso wie Richard Mergner, Vorsitzender des Bund Naturschutz in Bayern, und Helmut Beran, Geschäftsführer des Landesbundes für Vogelschutz. Weitere Politiker und Vertreter von Bund und LBV haben laut Decker ihr Kommen angekündigt. Die Gegner des Industrieparks kritisieren besonders den Flächenverbrauch (rund 33 Hektar) und die Lage an diversen Schutzgebieten. Ein kleines Gewerbegebiet mit rund 15 Hektar könnte man sich eher vorstellen, hieß es.

Erste Hürde: Unterschriften

Die Bürgerinitiative muss für das Bürgerbegehren nun zunächst Unterschriften sammeln, um einen Bürgerentscheid anzustrengen. Decker spricht von rund 800 Unterschriften und ist optimistisch, diese auch zusammenzubringen.

Theoretisch könnte der Bürgerentscheid mit den Kommunalwahlen am 15. März 2020 stattfinden. Bürgerinitiativen suchen gerne Wahltermine für Abstimmungen, weil neben einer Mehrheit der abgegebenen Stimmen eine Mindestzahl erforderlich ist und die Bürger ja schon in die Wahllokale gerufen sind.

Decker will jedoch nicht unbedingt bis Mitte März warten, er sieht wegen des bereits laufenden Beteiligungsverfahrens Zeitdruck. Er ist einer der beiden Sprecher der Allersberger Grünen, die erstmals mit einer Liste bei den Marktgemeinderatswahlen antreten. Wahlkampf sei aber "nicht die Intention"; Decker sieht das Bürgerbegehren getrennt von den Wahlen.

Die Auftaktveranstaltung findet am Dienstag, 1. Oktober, 17 Uhr, südlich des Allersberger Bahnhofs bei Altenfelden statt.

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