Härteres Durchgreifen

Klima-Aktivisten kleben sich auf Straßen fest: So viel müssen sie jetzt für die Räumung bezahlen

Angela Ast

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23.6.2022, 11:12 Uhr
Klima-Aktivisten der Gruppe "Letzte Generation" blockieren mit Plakaten in der Hand das Ende einer Autobahnabfahrt an einer Kreuzung.

© Peter Kneffel, dpa Klima-Aktivisten der Gruppe "Letzte Generation" blockieren mit Plakaten in der Hand das Ende einer Autobahnabfahrt an einer Kreuzung.

Härteres Durchgreifen gegen die Aktivisten und die Auferlegung der Kosten für die Räumungen: Das hatte Innensenatorin und SPD-Poltikerin Iris Spranger zu Beginn der Klebe-Blockaden Anfang des Jahres gefordert. Es hat lange gedauert, doch nun haben laut der B.Z. etliche Blockierer einen Kostenbescheid bekommen.

Zwischen dem 24.  Januar und dem 15.  Februar mussten 55 Festgeklebte von Beamten und Rettungskräften von den blockierten Autobahnzufahrten abgelöst werden. Inzwischen erhielten diese einen Kostenerlassbescheid über 241 Euro - dazu kämen noch die entstehenden Kosten für die jeweiligen Bußgeldverfahren.
Ob noch weitere Aktivisten die Kosten für die Rettungs- und Räumungseinsätze im Januar und Februar übernehmen müssen, werde noch geprüft. Das gilt auch für 21 Fälle aus den vergangenen Tagen und Monaten.

So zum Beispiel der Vorfall in Göttingen: Ein Demonstrant hatte laut der Deutschen Presseagentur seine Hand selbst auf der Straße festgeklebt, um eine Kreuzung am Geismar Tor zu blockieren. Die Gruppe "Letzte Generation" fordert die von Wirtschaftsminister Habeck geplanten Bohrungen in der Nordsee zu lassen und stattdessen eine Erklärung abzugeben, dass er sich ab jetzt für "unser Leben und gegen neue fossile Infrastruktur einsetzen wird". Ein Feuerwehrmann übergoss die Hand des Aktivisten mit Sonnenblumenöl.

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