Vorhaben soll stehen

Bericht: Scholz verkündet - das ist der neue Corona-Plan für Deutschland

Stefan Zeitler

Online-Redaktion

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1.12.2021, 07:07 Uhr

Es war keine Ministerpräsidentenkonferenz, sondern eine spontane Bund-Länder-Schalte – diesen kleinen, aber feinen Unterschied hob bereits Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in seiner Rede nach der Telefonrunde hervor. Deswegen habe man auch lediglich Dinge vorbereitet, deswegen werde es auch kommenden Donnerstag gegen 11 Uhr zu einer Ministerpräsidentenkonferenz kommen, auf der dann auch Fakten geschaffen werden sollen.

Laut einem Bericht der Bild-Zeitung, der sich auf interne Quellen stützt, hat der wohl zukünftige Bundeskanzler Olaf Scholz jedoch bereits am Dienstag seinen groben Fahrplan für die kommenden Wochen und Monate vorgestellt – um diese Bereiche soll es dabei gehen:

Booster-Turbo

So solle es bis Weihnachten eine immense Booster-Offensive geben. Von rund 30 Millionen Dosen war bereits in den letzten Tagen zu hören.

Impfen ausweiten

Auch das Impfen soll deutlich ausgeweitet werden. Neben Zahnärzten sollen dann bald auch Apotheken zur Spritze greifen dürfen. Der rechtliche Rahmen hierzu soll in den kommenden Tagen freigemacht werden.

2G verschärfen

Bei 2G soll nochmal verschärft werden – neben Veranstaltungen soll die Maßnahme auch streng im Einzelhandel eingehalten werden. Geschäfte für den täglichen Bedarf sind hier ausdrücklich nicht betroffen.

Schule

In Schulen soll die Maskenpflicht wieder eingeführt werden.

Impfpflicht

Einrichtungsbezogen soll es künftig eine Impfpflicht geben. Bei Bild-TV ging Scholz dann aber noch weiter. Er werde sich für eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland bis spätestens Ende März starkmachen – so der künftige Bundeskanzler klar und deutlich.

Diskotheken

Was Clubs, Diskotheken und auch Großveranstaltungen angeht, bestehe zwar Einigkeit, aber noch keine Klarheit. Hier müsse zügig gehandelt werden.

Infektionsschutzgesetz

Zudem sei die Ampel demnach nun auch bereit, das Infektionsschutzgesetz um "wichtige Regelungen" zu ergänzen. So solle verhindert werden, dass die Politik nach Ablauf der Corona-Notlage (endet eigentlich am 15. Dezember) nicht ohne Rechtsgrundlage für etwaige Maßnahmen dastehe.

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