Politik

Geywitz wirft Merkel Schlafentzug als Politik-Taktik vor

Geywitz wirft Merkel Schlafentzug als Politik-Taktik vor

Von dpa 10.11.2019, 18:46 Uhr
Die Kanzlerin ist für ihr Sitzfleisch bekannt. Die Opposition kritisiert die oft nächtelangen Sitzungen zu politischen Entscheidungsfindung nun heftig.

© Kay Nietfeld, dpa Die Kanzlerin ist für ihr Sitzfleisch bekannt. Die Opposition kritisiert die oft nächtelangen Sitzungen zu politischen Entscheidungsfindung nun heftig.

Berlin - Die Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Klara Geywitz, hat Kanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, ihre Gegner durch Schlafentzug zermürben zu wollen. Koalitionsausschüsse bis Sonnenaufgang passten nicht mehr in die heutige Zeit.

"Bei Angela Merkel sind Verschleppung von Entscheidungen und Schlafentzug ein Mittel der Politik", sagte die Co-Kandidatin von Olaf Scholz der Bild am Sonntag. "Aber es passt nicht mehr in die heutige Zeit, dass fast jeder Koalitionsausschuss bis Sonnenaufgang dauert und die Politiker dann mit sehr kleinen Augen ihre angeblich genialen Kompromisse, die sie nachts um 5 Uhr treffen, verkünden. Das geht besser und gesundheitsschonender." Vor kurzem waren zwei Abgeordnete während laufender Plenarsitzungen im Bundestag zusammengebrochen.

"Neuer Politikstil" gefordert

Der Koalitionsausschuss zur Lösung des monatelangen Streits über die Einführung einer Grundrente tagt an diesem Sonntag allerdings bereits ab 10 Uhr. Geywitz kandidiert gemeinsam mit Olaf Scholz für den SPD-Vorsitz. Die beiden treten in einer Stichwahl gegen den früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken an.

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Geywitz sagte: "Diese große Koalition muss die letzte sein. Deshalb muss die SPD wieder so stark werden, dass es Mehrheiten jenseits der Union gibt." Damit das aktuelle Regierungsbündnis mit der Union besser funktioniert, forderte Geywitz einen neuen Politikstil und ein Ende der nächtlichen Dauerverhandlungen. "Dieses zähe Ringen über Monate wie bei der Grundrente nervt die Menschen. Die große Koalition muss schneller werden und Rituale überwinden.

Die SPD-Mitglieder können vom 19. bis 29. November in einer Stichwahl über die neue Parteispitze abstimmen. Danach soll im Dezember ein Parteitag die Gewinner offiziell bestätigen und über die Fortsetzung der großen Koalition abstimmen.

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