Mittwoch, 19.05.2021

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Kommentar: Die Kleinstaaterei passt nicht zu Corona

Überfälliger Richtungswechsel beim Infektionsschutz - 09.04.2021 16:00 Uhr

Immer wieder vereinbarte Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten diverse Stufenpläne und Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie - und am Ende wichen die Länder dann nach Belieben davon ab. 

31.03.2021 © Hannibal Hanschke, dpa


Zuletzt war es wirklich kaum noch auszuhalten. Da vereinbarten die Ministerpräsident(inn)en bei ihren Konferenzen mit der Kanzlerin diverse Stufenpläne und andere Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie - und am Ende wichen die Länder dann nach Belieben davon ab. Sie interpretierten die Bestimmungen mal sehr großzügig, mal sehr streng und schufen so erhebliche Verwirrung in der Bevölkerung.

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Viel zu lange haben die Kanzlerin und die Koalitionsfraktionen im Bundestag diesem Treiben zugesehen. Dabei gab es schon vor Monaten klare Hinweise von Experten, dass der Bund die Kompetenzen an sich ziehen könne. Das soll nun in der kommenden Woche geschehen. Hoffentlich rechtssicher, denn nicht einmal da kann man sich in letzter Zeit ganz sicher sein.

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Die Übertragung von Kompetenzen auf den Bund, wie sie nächste Woche beschlossen werden soll, bedeutet kein generelles Misstrauen gegenüber dem Föderalismus. Er hat in vielen Bereichen, in denen es nicht gerade um eine akute pandemische Großlage geht, seine Daseinsberechtigung. Außerdem gehört er so sehr zu unserem politischen System, dass er sowieso nicht abzuschaffen wäre.

Aber es ist einfach nicht zu verstehen, warum bei absolut gleichen Inzidenzwerten bisher so unterschiedlich reagiert wurde. Das mochte in früheren Zeiten noch funktionieren, als die Menschen in Bayern kaum mitbekamen, was in Schleswig-Holstein geschieht. Heute erfährt das jeder sofort und verliert so sein Vertrauen in die Politik. Es ist nur zu begrüßen, wenn diese Art von Kleinstaaterei beendet wird.

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