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Kommentar: Druck zu groß - Söder sägt Huml ab

Aus für Huml kommt überraschend, es hätte aber logischere Momente gegeben - 06.01.2021 14:09 Uhr

Die Entscheidung von Markus Söder, Gesundheitsministerin Melanie Huml zu degradieren, kommt überraschend.

06.01.2021 © Steffi Adam via www.imago-images.de


Es war ein Auftritt Söders mit Wucht. Nicht nur, dass er zum ersten Mal in dieser vermaledeiten Pandemie hinter den Berliner Beschlüssen zurückbleibt - für sich genommen schon ein beispielloser Vorgang für einen CSU-Chef, dem bisher nichts hart genug sein und weit genug gehen konnte. Er beruft auch überraschend seine Gesundheitsministerin Melanie Huml ab und ersetzt sie durch Klaus Holetschek.

Gewiss: Huml steht seit Monaten im Feuer, im Prinzip seit Beginn der Pandemie. Ihr für die Herausforderungen viel zu kleines Ministerium, besetzt mit Krisen-unerfahrenen Beamten, wirkte von Anfang an überfordert. Das lag an der Dimension der Aufgabe. Und es lag daran, dass das Haus noch einigermaßen neu ist, sich zudem auf zwei Standorte aufspalten musste und schon deshalb viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist. Andere Ministerien sind deutlich krisenerprobter, das Innenressort etwa oder auch das Umweltministerium, das regelmäßig in den Katastrophenmodus wechselt, wenn Flüsse wieder über die Ufer treten und Zehntausende Leben gefährden. Darauf sind die Mitarbeiter vorbereitet; sie sind ein eingespieltes Team, bei dem alle ihren Platz kennen.

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Das Gesundheitsministerium war das nicht. Huml hat das nicht zu verantworten. Doch sie erwies sich nicht als die Krisenmanagerin, die solche Defizite aufarbeiten und mit einer klaren Führung hätte kompensieren können. Das zeigte sich immer wieder.

Druck von Söder

Und immer wieder steuerte Söder nach, schickte er ihr weitere seiner Spitzenbeamten an die Seite, die ihr Stück für Stück die Macht aus den Händen genommen haben. Es liegt nahe, dass dies Huml zusätzlich verunsichert hat. Unter einem solchen Druck sind schon ganz andere in die Knie gegangen. Vielleicht auch deshalb erlaubte sie sich Fehler, die jeder für sich genommen für einen Rücktritt gereicht hätten, etwa, als sie die massive Datenpanne bei den Urlauber-Massentests an den Grenzen über Tage nicht öffentlich gemacht hatte, sondern sich von den Verantwortlichen lange hatte vertrösten lassen.

Söder hat damals zu ihr gehalten, jedenfalls nach außen. Innerlich aber ist er wohl auf Distanz gegangen. Dass er sie jetzt abberuft und als Europaministerin in die Staatskanzlei holt - ein Konstrukt, das ihr helfen soll, wenigstens ein bisschen das Gesicht zu wahren -, zeigt, wie wenig er ihr noch zutraut. Es zeigt aber auch, wie angespannt die Nerven in der Staatskanzlei mittlerweile sind, auch wenn Söder betont, der Schritt sei das Ergebnis eines langen Denkprozesses und niemand habe ihn getrieben. Auch Söder spürt den Druck, der sich allmählich in einer zunehmend Lockdown-unwilligen Bevölkerung aufbaut. Und er sieht gleichzeitig, dass die Fallzahlen nicht sinken, während Handel, Gastronomie und Hotellerie in einen tiefen Abgrund blicken. Dass er nun Click and Collect zulässt als kleinen Rettungsanker für die Kaufleute, dass er die 15-Kilometer-Regel für Corona-Hotspots lockerer handhabt als in Berlin festgelegt, sind Angebote an das Volk wie an den notleidenden Handel. Und es ist der Versuch, die verheerende Pleitewelle aufzuhalten, die sich am Horizont abzeichnet und mit jedem Lockdown-Tag an Höhe gewinnt.

Vielleicht will er damit auch beweisen, dass er noch Herr der Lage ist, dass er die Kontrolle nicht verliert. Die Abberufung Humls zum jetzigen Zeitpunkt ließe sich dann als symbolischer Akt deuten, weil der konkrete Anlass fehlt. Es macht sie zum Bauernopfer, das Politiker gelegentlich bringen, wenn sie sich schützen wollen. Womöglich hat Söder damit eine der kritischen Baustellen in seinem Kabinett geschlossen. Doch die nächste ist schon in Sicht.

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