Merkels Plan: So könnte die Corona-"Notbremse" aussehen

Tobi Lang
Tobi Lang

Online-Redakteur

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3.3.2021, 13:58 Uhr
Angela Merkel möchte eine Notbremse für Lockerungen einführen.

Angela Merkel möchte eine Notbremse für Lockerungen einführen. © Michael Kappeler, dpa

Die Beschlussvorlage des Bund-Länder-Gipfels, der am Mittwoch wohl bis spät in die Abendstunden läuft, ist förmlich gehalten, fast schon bürokratisch. Mit der "Notbremse" findet sich in dem Papier aber auch ein recht umgangssprachlicher Begriff. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, drängt besonders Bundeskanzlerin Angela Merkel auf den Mechanismus, der einen Kontrollverlust über einzelne Corona-Hotspots verhindern soll. Konkret heißt es in dem Entwurf der Beschlussvorlage, über den derzeit diskutiert wird:

"Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse)"

Damit soll Deutschland eine weitere Inzidenzgrenze erhalten, bei der alle Lockerungen möglichst zurückgefahren werden können. Es solle "mehr regionalisiert" werden, um "mehr Freiheit zu ermöglichen", heißt es aus dem Kanzleramt. Es ist der Versuch einer Austarierung zwischen Lockerung und der Möglichkeit des schnellen Eingreifens. Eine Gratwanderung.


Bericht: Lockdown-Lockerungen wohl schon ab Inzidenz 100


Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen in Folge den Wert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner überschreiten, sollen Kontaktbeschränkungen schnell wieder eingeführt werden. Konkret sollen Treffen dann wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person reduziert werden - Kinder bis 14 Jahre würden dabei nicht mitgezählt. Grundsätzlich sollen sich dem Entwurf zufolge aber schon ab Montag wieder bis zu fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Beschlossen ist das aber noch nicht.

"Social Bubbles" gegen unkontrolliertes Infektionsgeschehen

Doch auf für private Zusammenkünfte sieht das Kanzleramt in seinem Papier Empfehlungen vor. "Social Bubble" nennt der Entwurf das Prinzip, an dem sich möglichst viele Deutsche orientieren sollen. Dabei soll die "Zahl der Haushalte, mit denen solche Zusammenkünfte erfolgen, möglichst konstant und möglichst klein" gehalten werden. Die "Bubbles" würden zu einer Reduzierung des Infektionsgeschehens beitragen - auch Selbsttest vor möglichen Treffen empfiehlt die Regierung.

Die Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt sieht weitere Lockerungen vor - etwa im Einzelhandel, der unter bestimmten Voraussetzungen nach einem Stufenplan wieder eröffnen könnte. Was konkret kommen könnte lesen Sie hier: