NN-Forum: Die Nürnberger OB-Kandidaten treten zum Dreikampf an
8.2.2020, 06:00 Uhr
Betrachten wir den Ausgang der Oberbürgermeister-Wahl in Nürnberg einen Augenblick vom Ende aus. Das ist der 29. März. Der Tag der Stichwahl. Und der endgültige Start zum Übergang in die Ära nach Ulrich Maly.
Fast zwei Jahrzehnte lang hat der Sozialdemokrat – laut einer Umfrage aus dem Jahr 2018 beliebtester OB Deutschlands – die Kommunalwahlen in Bayerns zweitgrößter Stadt dominiert. Ins Amt wählten die Nürnbergerinnen und Nürnberger ihn 2002 ebenfalls durch eine Stichwahl. Zuletzt fuhr er vor sechs Jahren ein Ergebnis von 67,1 Prozent ein.
Eine Wiederwahl wäre ihm, das sagen alle politischen Lager und Beobachter, sicher gewesen, hätte er noch einmal kandidiert. Doch der 59-Jährige will nicht mehr. Nun wird es auf jeden Fall einen Neuanfang in der Nürnberger Kommunalpolitik geben, da Maly nicht mehr antritt.
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Die drei aussichtsreichsten Kandidaten für seine Nachfolge gehen davon aus, dass es eine endgültige Entscheidung über den neuen Oberbürgermeister oder die neue Oberbürgermeisterin im ersten Wahlgang am 15. März noch nicht geben wird. Es geht zwei Wochen später – eben am 29. März – in die Verlängerung einer der wohl spannendsten Wahlgänge in diesem Jahr im Freistaat.
Sehr große Fußstapfen
SPD-Chef Thorsten Brehm möchte in die sehr großen Fußstapfen seines Parteifreundes und Förderers treten. Mit 35 Jahren ist der Sozialwissenschaftler der jüngste Herausforderer in dem Trio. Die Macht für die Sozialdemokraten an der Stadtspitze und im Nürnberger Rat – sie stellen derzeit die mit Abstand stärkste Fraktion – zu erhalten, ist seine erklärte Aufgabe.
Genau dies zu durchkreuzen ist aber das Ziel von Herausforderer Marcus König. Der 39-jährige CSU-Fraktionsvorsitzende im Rathaus und Bankkaufmann möchte zum zweiten Nachkriegs-OB in Nürnberg für die Christsozialen gewählt werden. Wenn es sein muss, eben auch im zweiten Wahlgang. 2002 unterlag Amtsinhaber Ludwig Scholz (CSU) eben gegen jenen Maly im zweiten Wahlgang.
Doch da ist noch für die Grünen die Landespolitikerin Verena Osgyan. Der 48-jährigen Kommunikationsdesignerin werden gute Chancen zugerechnet, Nürnbergs erste Oberbürgermeisterin zu werden. Interessante Voraussetzungen also für die Kommunalwahl in der Frankenmetropole. Ein echter Dreikampf. Der Ausgang: völlig offen.
Brehm, König und Osgyan trauen jeweils dem oder der anderen zu, in die Stichwahl der besten zwei zu kommen. Jeder muss also für sich ernsthaft in Erwägung ziehen, bereits am 15. März schon wieder aus dem politischen Wettstreit um den OB-Posten herauszufliegen. Das steigert ein Stück weit die Nervosität der Spitzenleute. Hinzu kommt, dass sie in den nächsten sechs Amtsjahren mit ernsthaften politischen Fragen konfrontiert werden.
Wer wird die wachsende Stadt wie ins nächste Jahrzehnt führen? Wer schafft es, die "Wachstumsschmerzen" Nürnbergs – ein Plus von über 40.000 Einwohnern in wenigen Jahren – wenigstens zu lindern oder gar zu heilen? Dazu gehören die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt, der große Betreuungsbedarf berufstätiger Eltern für ihre Kinder, die marode Verkehrsinfrastruktur, der geplante und umstrittene Ausbau des Frankenschnellwegs oder die alten Schulhäuser, die den Anforderungen der (digitalen) Bildung des 21. Jahrhunderts nicht mehr gerecht werden. Der Investitionsbedarf liegt nach Vorausberechnungen des Stadtkämmerers bei über zwei Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren.
OB-Kandidaten müssen Rede und Antwort stehen
Wem gelingt es, die Pkw-Ströme – gerade auch der weit über 100.000 Pendler täglich – besser zu steuern oder zu verringern? Durch einen verbesserten öffentlichen Nahverkehr mit dichteren Takten für Bus und Bahnen? Durch strikte Regelungen für den Autoverkehr? Durch eine Umverteilung des städtischen Raumes zugunsten anderer Verkehrsteilnehmer?
Wer schafft es am besten, das Lebensgefühl der Großstädter mit seiner Politik zu treffen? Wer traut sich zu, den Bewerbungsprozess zur erhofften Europäischen Kulturhauptstadt 2025 erfolgreich zu vollenden? Was muss verändert werden, um die zunehmend selbstbewussten und mitbestimmungshungrigen Bürger stärker in den lokalpolitischen Prozess einzubinden?
Welche Strategie verfolgen die Kandidaten und Parteien im Umgang mit der rechtspopulistischen AfD, die mit großer Wahrscheinlichkeit erstmals in den Nürnberger Stadtrat gleich mit mehreren Vertretern einziehen wird? Eine Frage, die gerade in diesen Tagen und nach den Ereignissen in Thüringen noch größere Bedeutung bekommen hat.
Die Nürnberger wollen von den Kandidaten wissen, wer die besseren Rezepte gegen die Folgen des Klimawandels hat. Gerade die letzten beiden Sommer haben gezeigt, wie schnell sich eine Stadt wie Nürnberg aufheizt. Da sind die Grünen um Verena Osgyan mit ihrem traditionellen Themenspektrum und ihrer langjährigen Umwelt- und Wirtschaftspolitik sicher in diesem Kommunalwahlkampf im Vorteil. Nicht umsonst spielen sie diese Karte besonders stark aus. Rückenwind bekommen die Grünen – wie bundesweit – durch die nachdrücklichen Forderungen der jungen "Friday for Future"-Bewegung.
Politischer Spagat
Der CSU-Spitzenkandidat Marcus König muss den Spagat bewältigen zwischen einer modernen Mobilitäts-politik mit verstärkten Akzenten auf umweltfreundlichere Fortbewegung und den verkehrspolitischen Traditionalisten in seiner Partei. Er wie auch sein Mitbewerber Thorsten Brehm setzen verstärkt auf "grüne" Themen. Aber nehmen ihnen die Wähler dies auch ab?
Brehm muss aufholen, was Ulrich Maly – kein Freund der Grünen – vernachlässigt hat: eine schnellere Wende in der Verkehrspolitik. So erwartet das auch die jüngere Generation der Wähler. Doch als Nürnberger SPD-Chef und stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Stadtrat hat Brehm dieses Thema bisher wenig beeinflussen können. Jetzt muss er in kurzer Zeit eine glaubhafte Kurskorrektur vollziehen.
Das Amt des Nürnberger Oberbürgermeisters ist so begehrt wie nie zuvor. Insgesamt zwölf Bewerber – darunter nur zwei Frauen – streben das Amt an. Neun davon mit geringen Chancen. Wer am Ende die neue Aufgabe übernimmt, entscheidet sich am 29. März.
NN-Forum: Wir Verlosen Gästelistenplätze
Die Podiumsdiskussion zwischen den drei Kandidaten findet am kommenden Mittwoch, 12. Februar, um 19 Uhr im Nürnberger Presseclub statt (Gewerbemuseumsplatz 2, 90403 Nürnberg).
Da die Veranstaltung bereits ausverkauft ist, verlosen wir an dieser Stelle fünf mal zwei Tickets unter unseren Leserinnen und Lesern.
Wer gewinnen möchte, schickt bitte bis Montag, 10. Februar, 12 Uhr, eine E-Mail mit dem Stichwort "NN-Forum" an nn-verlosung@pressenetz.de. Wir verständigen die Gewinnerinnen und Gewinner per Mail und setzen die Namen der Gewinnerinnen und Gewinner dann auf unsere Gästeliste.
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