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Höchstadt: Initiative fordert Rücktritte der Bürgermeister

Verhalf die Stimme der AfD letztlich zu Bürgermeisterposten in Höchstadt? - 17.05.2020 07:00 Uhr

Verhalf die Stimme der AfD in Höchstadt den stellvertretenden Bürgermeistern ins Amt? 

© dpa


Entsetzen und Unverständnis über die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister in der Stadt Höchstadt an der Aisch, die nur mit den Stimmen des AfD-Vertreters möglich war, hat die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion zum Ausdruck gebracht.

 Dass diese Wahlen auch noch angenommen "und damit die Stimme der AfD billigend in Kauf genommen wurde, entsetzt uns", so die Initivative in einer Stellungnahme. Sie fordert die so gewählten Bürgermeister Günter Schulz (SPD) und Axel Rogner (Junge Liste) auf, von ihren Ämtern zurückzutreten: "Die Wahl der 2. und 3. Bürgermeister in Höchstadt hat damit keine Mehrheit von Demokratinnen und Demokraten. Wir fordern Sie auf, dafür Sorge zu tragen, weiteren Schaden von der Demokratie abzuwenden", so die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion. Und weiter: "(. . .) mit unseren über 380 Mitgliedern fordern wir von allen gewählten und demokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern, dass es mit der AfD in den Stadt-, Gemeinde- und Kreisräten keine Zusammenarbeit geben darf. (. . .) Wir schließen damit auch explizit aus, sich mit Stimmen der AfD in Ämter heben zu lassen."

Die Bürgermeisterwahl war geheim erfolgt. Es ist aufgrund der Mehrheiten wahrscheinlich, dass Christian Beßler, der als einziger für die AfD im Stadtrat sitzt, für die Bürgermeister gestimmt hat.

Wollte Stadträtin zur AfD überlaufen?

Ohnehin kocht und brodelt es im Höchstadter Stadtrat, nachdem Stadträtin Regina Enz, die für die Junge Liste in den Wahlkampf gegangen war und nach der Wahl überraschend zur CSU gewechselt war, vorgeworfen wurde, auch Anschluss zur AfD gesucht zu haben. Dies bestreitet Enz jedoch vehement und droht gar mit rechtlichen Schritten. 

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