Klima-Aufbruch in Erlangen

28.11.2020, 06:00 Uhr
Klima-Aufbruch in Erlangen

© Klaus-Dieter Schreiter

Klimaneutralität. Dieses Ziel will die Stadt noch vor dem Jahr 2030 erreichen. Dazu hat die Verwaltung unter Federführung des Umweltamtes der Stadt Erlangen einen umfangreichen Fahrplan erarbeitet, an dem sich über 20 Ämter und die städtischen Töchter beteiligt haben. Titel: "Klima-Aufbruch in Erlangen". Das Papier, das in der jüngsten Stadtratssitzung mehrheitlich verabschiedet wurde, umfasst dabei mehr als 50 Sofortmaßnahmen.

Dazu zählt zum Beispiel die Umstellung der Wärme- und Stromversorgung. Ebenso soll sich die Mobilität grundlegend verändern. Straßenzüge und Plätze will man grüner gestalten und zu Orten der Begegnung ausbauen.

"Wir sind nicht mehr auf der Metaebene, wo wir uns Ziele stecken, sondern auf der Ebene der Mühen und diese Ebene der Mühen ist eine harte. Das sind viele, viele Projekte, die es voranzutreiben gilt, an ganz verschiedenen Ecken und Enden", sagte Oberbürgermeister Florian Janik in einer leidenschaftlichen Rede. 

Sekundiert wurde diese Aussage von der CSU. "Die Vorlage zeigt uns einen guten Weg auf. Gestalten wir eine Klimaaufbruchsstimmung", sagte zum Beispiel die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexandra Wunderlich.

Es gehe in dem Papier nicht um Symbolpolitik, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Philipp Dees, sondern um seriöses Handeln. Sein Fraktionskollege Andreas Richter appellierte an die Mitglieder des Stadtrats: "Lassen Sie uns mit dem heutigen Beschluss den nächsten Schritt zur Behebung des Klimanotstands gehen. Es ist der Auftakt zum Fahrplan in den Klimaaufbruch und dieser kann sich sehen lassen."

Allerdings hagelte es auch Kritik an dem Papier. "Dem in der Klimanotstandsstudie genannten Zeitplan für das 1,5 Grad-Ziel laufen wir jetzt schon hinterher. Auch mit diesen Sofortmaßnahmen klaffen weiterhin eine Ambitionslücke und eine Umsetzungslücke", sagte zum Beispiel Tina Prietz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende Grüne/Grüne Liste. Prietz kritisierte darüber hinaus die in dem Papier genannten Kompensationsmöglichkeiten durch CO2-Zertifikate sowie das Festhalten an Projekten, wie der Ortsumgehung Eltersdorf.

Missbilligt wurden die CO2-Zertifikate auch von anderen Stadtratsmitgliedern, wie zum Beispiel von Frank Höppel (ÖDP), der in diesem Zusammenhang von "Klimakolonialismus" sprach. Die formulierten Klimaziele nannte er wenig ambitioniert und "schwammig" formuliert.

In die gleiche Kerbe schlug die Klimaliste Erlangen. "Die notwendigen, tiefgreifenden klimapolitischen Veränderungen sind in der Stadt Erlangen unter der GroKo von CSU und SPD weiterhin nicht ansatzweise erkennbar", sagte Sebastian Hornschild. Die Vorlage nannte er "inhaltsleer" und ohne Substanz. 

Neben der Kritik an den Kompensationsmaßnahmen ("Ablasshandel mit dem globalen Süden") monierte er, dass nicht ausreichend Personal und Geld eingesetzt würden. Es werde "viel heiße Luft produziert, aber den Worten folgen keine Taten", sagte er.

Anette Wirth-Hücking (FWG) warnte davor, durch überzogene Maßnahmen die Bereitschaft zur Veränderung in der Gesellschaft zu lähmen. "Uns ist es wichtig, das wir uns realistische, erreichbare Ziele setzen und zusammen konsequent an der Umsetzung dieser Ziele arbeiten."

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