Freitag, 16.04.2021

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Bürgerdialog: Nürnbergs Stadtspitze beantwortete 650 Fragen

Klima und Corona sind Schwerpunktthemen - 21.02.2021 11:05 Uhr

Oberbürgermeister Marcus König (CSU) und die anderen Mitglieder der Stadtspitze haben im Januar im Historischen Rathaussaal einen Teil der digital eingereichten Fragen der Bürger beantwortet. Nun kommt schriftlich eine Nachlieferung.  

19.02.2021 © Christine Dierenbach/Presse und Informationsamt Stadt Nürnberg


So musste beim Thema Klimaschutz die Stadtspitze immer wieder darauf verweisen, dass "viele klimaschutzrelevante Bereiche und Sektoren von der Gesetzgebung des Bundes und der Länder abhängig" seien und von der Kommune nicht direkt beeinflußt werden könnten. Nürnberg habe sich jedoch eindeutig zum Klimaschutz bekannt und für das Stadtgebiet Nürnberg ein Treibhausgas-Reduktionsziel von minus 60 Prozent bis zum 30 Jahr 2030 gesetzt. Bis 2050 wolle man klimaneutral sein.

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Eine Nacht im Klimacamp Nürnberg

Seit 3. September harren die Aktivisten im Klimacamp Nürnberg aus und fordern ein radikales Umdenken in der Umweltpolitik. Inzwischen trotzen sie rund um die Uhr auch eisigen Minusgraden. Wir haben in einer der kältesten Nächte Impressionen gesammelt.


Zielkonflikte: Bäume stehen in Konkurrenz

Was Bäume und Grün angeht, so thematisiert die Stadtspitze einen Zielkonflikt: "Bäume und Grün haben einen sehr hohen Stellenwert, aber auch die Errichtung von (bezahlbaren) Wohnungen wie am Reichelsdorfer Keller oder der Bau eines neuen ICE-Werks als Beitrag zur Verkehrswende oder der Bau eines Konzerthauses sind wichtige Belange, die im Einzelfall mit den Grün- und Baumpflanzungen konkurrieren." Hier müssten Stadtverwaltung und Stadtrat abwägen. Mitunter gehen die Fragen an einzelne Mitglieder der Stadtspitze.

Masterplan-Mobilität ein großer Wurf

Bürgermeister Christian Vogel (SPD) zum Beispiel verteidigt sich gegen den Vorwurf, als Sör-Chef für die Abholzung der alten Bäume auf dem Gelände des Nordklinikums verantwortlich zu sein. Da sei Privatgelände, damit habe Sör nichts zu tun. Und Baureferent Daniel Ulrich (parteilos) sagt, dass er für eine "lebenswerte Stadt mit der gleichzeitigen Entwicklung von Grün- und Bauflächen" stehe und zum Beispiel im kürzlich vom Stadtrat beschlossenen "Masterplan nachhaltige Mobilität" ein Fundament sehe, "das Nürnberg in der verkehrlichen Debatte um Jahre nach vorne bringt".

U-Bahn-Ausbau gewünscht

Verkehrspolitisch geht es unter anderem um die U-Bahn. Die Stadtspitze lässt erkennen, dass sie das Netz gerne zum Beispiel nach Eibach und/oder Stein oder nach Wetzendorf ausbauen würde, es dafür aber aktuell keine Förderung gebe. Insgesamt spart die Stadtspitze nicht mit Lob für den öffentlichen Nahverkehr in Nürnberg: "Kaum eine Stadt verfügt über ein derartig engmaschiges und gut getaktetes System von U-Bahnen, Straßenbahnen und Bussen."

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Ablauf, Standorte, Kosten: Fragen und Antworten rund um die Corona-Impfung

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Von den Fragen zur Corona-Krise drehen sich viele um Impfreihenfolge und -kapazitäten. Die Stadtspitze denkt, dass vermutlich ab Juli alle Bürger im Alter von 59 und darunter an die Reihe kommen, die nicht wegen der Zugehörigkeit zu bestimmten Gruppen bevorzugt behandelt werden sollen.

Zweitwohnungssteuer bleibt

In einem vierten Block sind alle anderen Fragen zusammengefasst, viele davon beschäftigen sich mit der Situation der Kultur oder dem Bereich Wohnen/Stadtentwicklung. Ein Bürger will wissen, ob nicht die Zweitwohnungssteuer aufgehoben werden kann. Das muss die Stadtspitze abschlägig bescheiden, weil die Kommune auf die Einnahmen von 900000 Euro pro Jahr angewiesen sei.

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Hier haben Mittelfranken am meisten Platz zum Wohnen

Trotz ständig steigender Preise sind die Wohnflächen, die den Menschen in Mittelfranken zur Verfügung stehen, so groß wie nie zuvor, dies geht aus einer Analyse von Daten des Landesamts für Statistik hervor. Wo in Mittelfranken die Menschen im Durchschnitt am meisten Platz zum Wohnen haben, erfahren Sie in dieser Bildergalerie.


Auch das Thema Abschiebung beschäftigt die Bürger. Im Fall der von Ausweisung bedrohten türkischen Ärztin Banu Büyükavci verweist die Stadtspitze auf den Appell des Stadtrats an das Bayerische Innenministerium, ihr einen weiteren Aufenthalt in Deutschland zu ermöglichen. Alle Fragen und Antworten finden sie hier.


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Marco Puschner

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