Critical Mass: Polizei rechtfertigt sich für Einsatz
5.8.2020, 16:47 Uhr"Die Polizei appelliert erneut an die Vernunft der Verantwortlichen im Sinne des fairen Miteinanders im Straßenverkehr und steht jederzeit für einen konstruktiven Dialog zur Verfügung", heißt es in einer Mitteilung des Polizeipräsidiums vom Mittwochnachmittag. Man werde weiterhin auf den Dialog mit den friedlichen und rechtskonformen Teilnehmern der Critical Mass setzen.
Critical Mass: OB König kritisiert Vorgehen der Polizei
Was die Polizei in ihrer neuesten Mitteilung zum Geschehen am Freitagabend aber auch schildert, ist ein wenig rechtskonformes Verhalten mancher Teilnehmer. Nach einer vorläufigen Auswertung der Einsatzdokumentation zeichnet das Präsidium das Geschehen noch einmal nach.
"Ihr könnt uns gar nichts"
So seien gegen 17.30 Uhr zeitlich versetzt bis zu 150 mutmaßliche Teilnehmer der Critical Mass am Richard-Wagner-Platz eingetroffen. Diese seien durch die Einsatzkräfte angesprochen und hinsichtlich der nicht angezeigten Versammlung und der damit einhergehenden rechtlichen Bestimmungen belehrt worden. Nur: Mehrmalige Appelle der Polizei an die Teilnehmer einen Ansprechpartner zu benennen und die Versammlung ordnungsgemäß vor Ort anzuzeigen verliefen erfolglos.
Eine Gruppe von bis zu 50 Radfahrern fuhr vom Plärrer kommend den Frauentorgraben in Richtung Hauptbahnhof. Beim Passieren der Einsatzkräfte am Richard-Wagner-Platz skandierten einige laut Polizei gegenüber den Einsatzkräften „Ihr könnt uns gar nichts. Wir fahren trotzdem, wo und wie wir wollen!“
Rotlichtverstöße und Vorfahrtsverletzungen
Die Polizei sei der Rad-Gruppe dann mit Einsatzfahrzeugen gefolgt. Zu Beginn der Allersberger Straße sei die Gruppe der Radler auf mehr als Hundert Teilnehmer angewachsen. "In der Allersberger Straße benutzte die Gruppe mit hoher Geschwindigkeit die gesamte Straßenbreite und durchgehend die Gehwege", so der Polizeisprecher. Zudem sei es wiederholt zu Rotlichtverstößen und Vorfahrtsverletzungen gekommen. Aus Sicht der Beamten waren das fortgesetzte gefährliche Verkehrssituationen, die es zu unterbinden galt. Schon "um Gefahren für Leib und Leben zu verhindern".
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Der Einsatzleiter habe sich daher dazu entschlossen, die Gruppe anzuhalten. Als die Polizeifahrzeuge die Gruppe dafür mit Martinshorn und Blaulicht überholen wollte, hätten die Radfahrer aber mehrfach durch das Fahren in Schlangenlinien die Einsatzfahrzeuge blockiert und fast bis zum Stillstand ausgebremst.
Anhalteversuche scheiterten
Im Bereich des Jean-Paul-Platzes sei es mehreren Polizeimotorrädern doch gelungen, die Gruppe kurzfristig anzuhalten und erneut zu belehren. Laut Polizei kam das bei der Gruppe jedoch nicht besonders gut. Stattdessen sei es zu aggressiven Äußerungen und schließlich zur Weiterfahrt gekommen. Weitere fünf Anhalteversuche im Bereich der Bayernstraße, der Ingolstädter Straße, der Münchener Straße als auch der Bauernfeindstraße wurden nach Ansicht der Beamten in ähnlicher Weise absichtlich ignoriert. Die zu diesem Zeitpunkt auf circa 40 Teilnehmer reduzierte Gruppe, wendete im Bereich der Bauernfeindstraße und fuhr die Münchener Straße zurück in Richtung Innenstadt.
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Auf Höhe des Kreuzungsbereichs Münchener Straße/Bayernstraße hielt die Polizei die Gruppe dann an. Von Einsicht seitens der Radler allerdings keine Spur. "Im Rahmen der Identitätsfeststellungen äußerten elf der angehaltenen Personen, dass sie nach der Kontrolle ihre Fahrt dennoch so weiterführen werden", heißt es in der Mitteilung.
Daraufhin entschied der Einsatzleiter vor Ort, nach Androhung und Ankündigung der Maßnahme die Luft aus den Reifen abzulassen, um weitere gefährliche Verkehrssituationen zu verhindern - gerade dieser Punkt hatte in den vergangenen Tagen wiederholt für Kritik an dem Einsatz gesorgt. Zur Verteidigung führt die Polizei auch an, dass die Maßnahmen in der Nähe einer Tankstelle durchgeführt wurden. Dort kann man Reifen wieder aufpumpen.
"Gravierend rechtswidriges Verhalten"
Für einige Radler könnte das Verhalten vom Freitagabend ein Nachspiel haben. Gegen mehrere von ihnen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Die Verkehrspolizei bittet in diesem Zusammenhang Verkehrsteilnehmer, welche in eine gefährliche Verkehrssituation gerieten oder behindert wurden, sich mit der Polizei unter der Telefonnummer 0911 65830 in Verbindung zu setzen.
Die Polizei betont erneut, dass die Maßnahmen sich nicht gegen die Critical Mass als solche richten, sondern gegen das "gravierend rechtswidrige Verhalten einer Minderheit". Das Einschreiten habe ausschließlich dazu gedient, einen "anhaltend grob verkehrswidrigen und gefahrenträchtigen Zustand zu beseitigen sowie fortgesetzte bewusste Provokationen einer Gruppe von Radfahrern zu unterbinden."
Das Auslassen der Luft aus den Reifen der Fahrräder einzelner Teilnehmer oder die Sicherstellung von Fahrzeugen stellen aus Sicht der Polizei geeignete Maßnahmen gegen solche Personen dar, bei denen wiederholte Belehrungen und andere mildere Maßnahmen zuvor keinen Erfolg erbracht haben.