Kommentar zu Abschiebungen: Ringen um Menschlichkeit
6.4.2021, 20:15 Uhr
Menschen in Krisengebiete abzuschieben, ist unmenschlich. Das werden viele unterschreiben – aber was im einzelnen als Krise und Krisengebiet gilt, ist oft heftig umstritten. Aber auch zu vermeintlich eindeutigen Einschätzungen muss es wohl Ausnahmen geben: Geht es an, eine hilfsbedürftige Rentnerin in die Ukraine abzuschieben, so "sicher“ das Land sein mag?
Nur die Ausnahme? So häufig sind Abschiebungen in Nürnberg
Sie würde dort ausgesetzt wie auf einem fremden Planeten. In Nürnberg bekommen solche Diskussionen oft noch einen besonderen Zungenschlag, seit sich die Stadt der Förderung der Menschenrechte verschrieben hat. Das macht sie allerdings nicht zu einem sicheren Hafen für alle, die durch die Raster des Ausländerrechts fallen. Humanitäre Regelungen gibt es durchaus – sie anzuwenden, muss aber politisch gewollt und gedeckt sein.
Genau darauf zielt letztlich auch die moralische Selbstverpflichtung von Nürnberg ab. Auch wenn sich daraus kein rechtliches Kapital schlagen lässt, nimmt sie doch die Zivilgesellschaft in die Pflicht, also uns alle, wachsam hinzuschauen und auf politischem Weg für bessere Regeln und Verfahren zu streiten.
