Gerücht um Spitzenposten: Wird Nahles Chefin der Bundesagentur für Arbeit?

Nürnberg - Bekommt die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) im kommenden Jahr erstmals eine Chefin? Seit dem Wochenende wird in diesem Zusammenhang vor allem ihr Name genannt: Andrea Nahles.

Die 51-jährige SPD-Politikerin ist nicht nur als frühere Fraktionsvorsitzende im Bundestag und Parteichefin in Erinnerung. Sie war von 2013 und 2017 Bundesarbeitsministerin und maßgeblich an der Einführung des Mindestlohns beteiligt. Ihren Ruf als gerade in Arbeitsmarktfragen versierte Fachfrau hat sie sich bewahrt.

Nun schwebt den Ampelkoalitionären die Einführung eines Bürgergelds vor, das "Hartz IV" ablösen soll - was unmittelbar auch den Bereich der Arbeitsagentur betrifft. Seit August 2020 amtiert Nahles als Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation. Doch in der ersten Jahreshälfte 2022 wird der Chefposten bei der Nürnberger BA neu zu besetzen sein. Denn dann läuft der Vertrag des bisherigen Vorstands Detlef Scheele aus.

Wahl im Verwaltungsrat

Die Personalentscheidung fällt allerdings weder direkt im Kanzleramt noch am Kabinettstisch. Vielmehr müsste Nahles dem Verwaltungsrat vorgeschlagen und von diesem gewählt werden; in dem Aufsichtsgremium haben Vertreter der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer (Gewerkschaften) und weiterer öffentlicher Körperschaften Sitz und Stimme. Dann erst könnte und müsste das Kabinett in Berlin grünes Licht geben.

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Der Verwaltungsrat hatte zuletzt vor zwei Jahren für Schlagzeilen gesorgt, als es um die Abberufung der Spitzenmanagerin Valerie Holsboer ging, die damals dem Vorstand angehört. Nahles selbst wollte sich am Wochenende nicht zu den Spekulationen äußern, die nach Bild am Sonntag von weiteren Medien aufgegriffen wurden. Mit der größten Spannung wird an diesem Montag vor allem erwartet, wem unter dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz das Gesundheitsministerium anvertraut wird.