Merkel-Gipfel um Stunden verschoben: Droht jetzt härtere Maßnahme?
5.1.2021, 11:47 Uhr
Im Mittelpunkt derzeit: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Der 64-Jährige macht vor dem Termin in Berlin ordentlich Druck: „Ich werde heute in der Ministerpräsidentenkonferenz auf der Seite derjenigen argumentieren, die sagen: Wir werden es noch viel schärfer und viel härter angehen müssen“, so der Politiker im Deutschlandfunk.
Das sorgt für Zündstoff unter den anderen Ministerpräsidenten. So sehr, dass dies laut einem Bericht der Bild der Grund dafür ist, dass die eigentlich für 11 Uhr angesetzte Konferenz auf 13 Uhr verschoben wurde.
Bewegungsradius im Fokus
So geht es nun laut Bild auch um einen Bewegungsradius für Millionen deutsche Bürger. In Hotspots könnte es Menschen untersagt werden, ab einem gewissen Inzidenzwert den eigenen Wohnsitz weiter als bis auf einen vorher festgelegten Radius zu verlassen.
Diese de-facto Reiseverbote gelten bereits in Sachsen, Thüringen diskutiert nun eine Einführung. Beide Bundesländer werden derzeit als Hotspots geführt.
Angela Merkel soll für solch eine Entscheidung offen sein, vor allem Unions-geführte Länder wollen sich hier aktuell noch nicht anschließen. Straßensperren sind demnach aber noch kein Thema, unklar bleibt derzeit auch, wer die Einhaltung des Bewegungsradius kontrollieren könnte.
Fleckenteppich bei Schulen
Nächster Streitpunkt: Das Thema Schulen und Kitas. Hier droht einmal mehr ein regelrechter Fleckenteppich in ganz Deutschland. In Bayern könnte es ein Szenario mit Mega-Ferien geben, alles Infos hierzu finden Sie hier:
Minister nicht abgeneigt: Mega-Ferien für Bayerns Schüler?
Schon jetzt steht fest: Deutschland stehen weitere harte Wochen im Kampf gegen die weltweite Pandemie bevor. Kanzleramts-Chef Helge Braun schloss kürzlich auch einen Lockdown bis in den März hinein nicht mehr komplett aus.