Nach Amtsantritt: Wie lief der Start für Neu-OB König?
7.5.2020, 14:01 Uhr
"Ich bin der Marcus König und muss nicht mit Oberbürgermeister angeredet werden", sagt der 39-jährige neue OB. Damit will König deutlich machen, dass er ein bürgerfreundlicher Amtsinhaber ist. "Ich bin der erste OB der Nachkriegszeit, der nicht aus der Verwaltung, sondern aus der Wirtschaft kommt", stellt König, der ausgebildeter Banker ist, fest. Seit OB Otto Bärnreuther (1908 bis 1957) ist König auch der erst Nicht-Studierte OB.
NZ: Herr König, wie hat sich Ihr Alltag seit dem 1. Mai verändert?
König: Es landet unglaublich viel auf dem Schreibtisch. Sachen, an die ich überhaupt nicht gedacht habe. Pro Tag gibt es 17 Postmappen. Die Themenvielfalt ist riesig. Am Anfang kann ich noch nicht alles einschätzen. Ich lese deshalb sehr, sehr viel.
Was war ihre erste Amtshandlung?
König: Ich hab die Konstituierung des Stadtrats für den kommenden Montag unterschrieben und es kamen die ersten Anträge von den Fraktionen, die in die Tagesordnung aufgenommen werden. Wir bereiten uns intensiv auf die erste Stadtratssitzung im Historischen Rathaussaal vor. Jeder Stadtrat bekommt ein Erinnerungsfoto und ein Lunchpaket. Vor Beginn der Sitzung gibt es um neun Uhr eine Andacht in der Ratskirche. Es wird auch eine Videosequenz von zwei Minuten für die Nachwelt gedreht, um zu zeigen, wie so etwas abläuft.
Bleiben Sie bei der Entscheidung, dass Olaf Kuch, Leiter des Einwohneramts, Stadtrechtsdirektor wird?
König: Es wird kein Stadtrechtsdirektorium geben wie wir es schon einmal gehabt haben. Wir sind in den Wahlkampf mit der Botschaft gegangen, dass wir den Bürgerservice verbessern müssen und wir wollen die Digitalisierung vorantreiben. Das mache ich jetzt zur Chefsache. Ich schaffe ein Direktorium, das ist eine Abteilung beim Oberbürgermeister und da gibt es zwei Ebenen. Die eine ist Bürgerservice und Digitalisierung, die zweite besteht aus Rechtsfragen. Beide Themenbereiche haben oft etwas miteinander zu tun. Ein Beispiel: Welche Maßnahmen kann ich digitalisieren und sind sie dann noch rechtskonform? Dieses Direktorium wird natürlich ausgeschrieben. Alle Rechtsfragen dieser Stadt werden in dem Direktorium gebündelt. Ich habe bei den Kooperationsgesprächen den Namen von einer Person genannt, die ich mir gut als Leiter vorstellen kann. Diese Offenheit gehört dazu, finde ich, wenn man ein Team werden will. Doch der Name wurde in der Öffentlichkeit ausgeplaudert. Das war für mich ein Vertrauensverlust. Das war schade.
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Welche Aufgaben sollen in dem Stadtrechtsdirektorium gebündelt werden?
König: Zum Stadtrechtsdirektorium werden zuerst das Ordnungsamt, das Einwohneramt, das Ausländeramt, das Standesamt und ab Mai nächsten Jahres das Rechtsamt gehören. Es wird auch eine neue Chefin oder einen neuen Chef für das Einwohneramt geben. Die Spitze des Stadtrechtsdirektoriums wird sich nicht mehr mit einzelnen Fällen des Ausländerrechts beschäftigen.
Gibt es noch einen weiteren Grund neben der Personalie Kuch, dass die Grünen keine größere Verantwortung in der Stadtpolitik übernehmen wollten und die Gespräche haben platzen lassen?
König: Menschlich gesehen, habe ich mich mit den Grünen sehr gut verstanden. Die Verbindung zu den Grünen wird auch in Zukunft für mich wichtig sein. Ich verstehe nicht, warum die Gespräche an einer Personalie gescheitert sind. Vielleicht liegt es auch an der Architektur des Vorgehens. Die Grünen müssen jede Entscheidung, die im kleinen Kreis getroffen wird, im Rahmen einer Mitgliederbefragung bestätigen. Hier wird es schwierig.
Wie gehen Sie mit den Grünen künftig um?
König: Ich werde sie weiter einbinden. Sie behalten das Umwelt- und Gesundheitsreferat. Achim Mletzko wird an den Fraktionsvorsitzendenbesprechungen teilnehmen. Mletzko wird es noch bedauern, nicht fester Teil der Kooperation zu sein, denn der größte Abschnitt in der Kooperation ist dem Thema Nachhaltigkeit gewidmet und wie wir die Schöpfung bewahren können.
CSU und SPD arbeiten jetzt seit 18 Jahren im Stadtrat zusammen. Wie wollen die beiden Parteien in den kommenden Jahren ihr Profil erhalten? Wo ist das Trennende und wo ist das Verbindende?
König: Das Verbindende sind die Menschen. Ich bin froh, dass sich die Fraktionsvorsitzenden Andreas Krieglstein (CSU) und Thorsten Brehm (SPD) menschlich sehr gut verstehen. Politik kann nur gelingen, wenn man menschlich miteinander auskommt. Es gibt manchmal unterschiedliche Ansätze und Herangehensweisen bei Themen. Die einen gehen links herum, die anderen rechts herum. Der OB und die beiden großen Fraktionen haben immer die Stadt im Blick. Es geht nicht darum, das Trennende herauszustellen. Wir sollten die Gemeinsamkeiten so organisieren, dass wir Gutes für die Stadt tun. Ich möchte auch mit den Grünen und den Ausschussgemeinschaften ein gutes Miteinander pflegen.
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Wie sehen denn ihre Ziele für die weitere Stadtentwicklung in den nächsten sechs Jahren aus?
König: Es sind Leitlinien, die wir schon seit Jahren verfolgen. Wie kommen wir an bezahlbaren Wohnraum? Wir haben aber nicht unbegrenzt Fläche zur Verfügung und müssen deshalb flächenschonender Bauen. Es geht um eine Dachbodenstrategie, es geht darum, generell höher zu bauen und um eine bessere Nutzung der Parkplätze von Discountern.
Wie sehen Ihre Schwerpunkte in den Bereichen Kultur, Wirtschaft und Schule aus?
König: In den Kooperationsvertrag schreiben wir nicht nur rein, was wir streichen, sondern auch, welche Wünsche wir haben. Wie durchschreiten wir die Ziellinie beim Thema Kulturhauptstadt und wie verbessern wir die Kinderbetreuung? Wir sollten die Berechnungen zu dem Thema anders angehen. Wir müssen den Bedarf in den Stadtteilen genauer ermitteln. Wenn Wohnraum entsteht, dann sollte auch die Kinderbetreuung gesichert sein. In Kornburg hat man erst Häuser gebaut, aber die Betreuung steht noch nicht fest. Ich bin sehr wirtschaftsfreundlich. Ich habe mich schon mit der Hotellerie und mit der Gastronomie getroffen, um auszuloten, wie die Verwaltung helfen kann, um aus der Coronakrise schnell herauszukommen. Ausschankflächen können erweitert, Genehmigungsprozesse vereinfacht werden.
Haben Sie eine Vision für Nürnberg? Auch wenn der Begriff aus der Mode gekommen ist.
König: Ich möchte die Gemeinsamkeiten in den nächsten sechs Jahren voranstellen. Jeder ist in der Stadt Nürnberger, egal aus welchem Kulturkreis er kommt. Mir geht es darum, Brücken zu bauen und in dieser Stadt darf keiner verlorengehen.
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Corona sorgt für leere Kassen. Wie sieht Ihr Konzept aus, die Krise durchzustehen? Was kann man verschieben?
König: Leicht geht gar nichts. Es geht um die Projekte, die wir machen müssen und um Projekte, die schön sind, wenn wir sie hätten. Das werden wird dem Stadtrat vorstellen und eine Entscheidung treffen. Da spielt auch eine Rolle, ob wir Geld vom Freistaat bekommen. Ja, es wird tiefe Einschnitte geben.
Müssen die großen Projekte wie kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg, Konzertsaal oder Gründung der Technischen Universität Nürnberg geschoben werden?
König: Es wird Auswirkungen geben. In welcher Form ist noch nicht abschätzbar. An den drei Projekten halte ich fest. Wann wir sie verwirklichen, das müssen wir in den nächsten Wochen besprechen und wir müssen dem Rat eine Planung vorlegen. Durch Steuerausfälle fehlen uns jetzt schon 200 Millionen Euro.
Kann die Stadt etwas für junge Unternehmen, Künstler, Hoteliers und Wirte tun, die von der Krise besonders betroffen sind?
König: Wir müssen offen für Neues sein und Start Ups fördern. Ich möchte ein Oberbürgermeister sein, der etwas ausprobiert.
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