SPD-Generalsekretär im Angriffsmodus: Uns gab es lange vor den Grünen
1.5.2021, 06:00 UhrSie sind nicht die Ersten, die antreten, um die SPD zu retten. Was haben Ihre Vorgänger falsch gemacht?
Nichts Grundlegendes. Ich hatte aber den Eindruck, dass sie nicht frisch genug aufgetreten sind, nicht den Elan vermitteln konnten, den es braucht. Das wollen wir ändern.
Liegt das nicht daran, dass in der SPD nur eine Person wahrgenommen wird, der Fraktionschef? Wollen Sie die Fraktion entmachten?
Nein, beide haben verschiedene Funktionen. Wir haben jetzt zwei vor Elan sprühende Vorsitzende. Sie werden wahrgenommen werden. Wir wollen allerdings auch erreichen, dass die Partei wieder mehr zu sagen hat in der Fraktion.
Die bisherige Vorsitzende ist Mitglied der Fraktion, von Brunn ebenfalls. Warum hat das bisher nicht stattgefunden?
Das kann ich nicht beantworten. Wir wollen Fraktion und Parteispitze zusammenbringen. Beide sollen formulieren, was sie von den anderen erwarten. Das ist eine meiner Aufgaben als Generalsekretär.
Und die anderen Aufgaben?
Ich will die Partei nach innen wieder stärken, ihre Ortsvereine voranbringen und dabei helfen, dass sie den Mitglieder so viel Spaß vermitteln, dass sie gerne für uns auf die Straße gehen. Ich will die Nachwuchsarbeit verbessern, damit wir für Junge wieder attraktiver werden.
Sie haben mehr über 80- als unter 35-Jährige Mitglieder. Wie wollen Sie da noch an die Jüngeren herankommen?
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Zum Beispiel über Kampagnen, die junge Menschen ansprechen von der sozial verträglichen Umweltpolitik bis zum Kampf gegen Rechtsextremismus. Das beschäftigt junge Menschen. Mit mir als Generalsekretär mit Migrationsgeschichte werden wir übrigens auch interessant für 25 Prozent unserer Bevölkerung.
Da sind die Grünen weiter. Sie haben deutlich mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund als die SPD.
Ich bin seit zwei Legislaturperioden im Landtag. Die Menschen kennen mich. Hunderte haben mir geschrieben, dass sie stolz seien, weil ihre Biografie der meinen gleicht. Zumal wir ihre Themen immer aufgegriffen haben. Vom Kampf gegen Diskriminierung bis zum Aus für die Sargpflicht. Das haben wir nur nicht mehr vermittelt.
Das beantwortet die Frage nur zum Teil. Von Brunn will die SPD für grüne Themen öffnen. Das Feld ist aber schon besetzt.
Ich sehe nicht, dass er die Partei Richtung Grüne schieben will. Wir haben Umweltpolitik gemacht, da gab es die Grünen noch gar nicht. Das ist nicht ihr exklusives Thema. Dass sie sich im Moment stärker als Umweltpartei profilieren, liegt daran, dass wir das Feld vernachlässigt haben. Das ändern wir gerade.
Glauben Sie nicht, dass die Menschen lieber das vermeintliche Original wählen?
Die Grünen bleiben Antworten schuldig, ich könnte bei etlichen Themen nicht sagen, wofür sie stehen. Im Moment ist es schick, grün zu wählen. Das wird sich ändern, wenn die Menschen erkennen, dass die Grünen nur Überschriften formulieren.
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Welche Rolle spielt die große Koalition beim Niedergang ihrer Partei?
Eine große. Wir sind in die Koalition gegangen, weil FDP und Grüne sich gedrückt haben. Wir haben aus Verantwortung für das Land gehandelt. Das sollte man honorieren.
Tut das Land aber nicht.
Mag sein. Aber das kommt noch. Wir haben einen langen Atem und können uns gedulden. Die Menschen wissen, wer in den vergangenen Jahren an ihrer Seite war. Sie werden sich erinnern.
Die 15 Prozent auf Bundes- und sieben auf Landesebene legen anderes nahe.
Das ist sicher richtig. Wir haben hervorragende Minister, die eine sehr gute Politik in der Bundesregierung machen. Das müssen wir besser transportieren. Wir müssen wieder den Spaß an der Politik vermitteln.
Der größte Spaß hilft nichts, wenn die Strukturen fehlen. Die SPD ist ausgeblutet. Wie wollen Sie das beheben?
Das wird nicht einfach, weil uns die Mittel fehlen. Wir müssen neue digitale Formate entwickeln. In den Ortsvereinen sind die Älteren frustriert und die Jüngeren wollen sich nicht engagieren. Da müssen wir gegensteuern. Weil die Menschen uns sonst nicht wahrnehmen. Wir müssen uns mit den Themen vor Ort beschäftigen. Das macht uns sichtbar, nicht die Landespolitik.
Bisher hat die Partei noch immer ihre Vorsitzenden allein gelassen.
Die Gefahr sehe ich nicht, weil die meisten begriffen haben, dass wir uns den Luxus interner Streitigkeiten nicht mehr leisten können. Das geht vielleicht bei 25 Prozent noch, nicht aber unter zehn. Das haben uns übrigens auch die zugesichert, die uns nicht gewählt haben.
Die SPD sieht sich selbst im einstelligen Bereich als Volkspartei. Sollte sie sich nicht auf ein, zwei Themen beschränken?
Das eine schließt das andere nicht aus. Wir können uns auf Themen fokussieren, die anderen aber dennoch auf dem Schirm haben. Spätestens, wenn wir wieder aufsteigen, brauchen wir Antworten auf alle Fragen. Und deshalb glaube ich, dass wir weiter Volkspartei sind.
Ist nicht die Zeit der Parteien vorbei? Sie verlieren an Zuspruch, den Bürgerinitiativen gewinnen.
Das macht Parteien doch nicht überflüssig. Wir brauchen Antworten auf alle Fragen, nicht nur auf das, was einzelne vor Ort gerade interessiert. Ich glaube eher, dass wir uns in der Projektarbeit öffnen sollten, auch für Menschen, die sich nicht in einer Partei engagieren würden.
Ist für Sie eine grün-rot-rote Bundesregierung ein Zukunftsmodell?
Für mich wäre eine rot-grün-rote Regierung das Zukunftsmodell. Und die halte ich auch für vermittelbar.
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