Stadtrat beschließt: Auch Nürnberger Eltern bekommen Kita-Kosten zurück

22.4.2021, 20:15 Uhr
Bällebad in einer Kindertagesstätte - ein Bild aus ferner Zeit. Zuletzt lief in den Kitas der Notbetrieb. 

Bällebad in einer Kindertagesstätte - ein Bild aus ferner Zeit. Zuletzt lief in den Kitas der Notbetrieb.  © Friso Gentsch

Die im Januar von der Bayerischen Staatsregierung angekündigte Entlastung der Eltern von Beiträgen während der Einrichtungsschließungen kann nun auch in Nürnberg umgesetzt werden. Eltern, deren Kinder wegen der Corona-Krise nicht oder nur an wenigen Tagen die Notbetreuung von Kindertageseinrichtungen besucht haben, werden von den Kita-Gebühren entlastet. Der Stadtrat beschloss eine Beitragsentlastung für die Besuchsgebühr während der Monate Januar, Februar und März für die städtischen Kindertageseinrichtungen sowie die Tagespflege.

Einschränkungen seit Dezember

Die Stadt Nürnberg verzichtet somit auf die Beiträge dieser Eltern für die genannten Monate. Zudem unterstützt sie weitere Nürnberger Träger von Kindertageseinrichtungen, sofern diese auch auf die Elternbeiträge verzichten. Seit Dezember 2020 unterliegen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege in Bayern wegen der Bekämpfung der Corona-Pandemie erheblichen Einschränkungen. In Nürnberg sind die Einrichtungen aufgrund hoher Inzidenzwerte mit einer nur kurzen Unterbrechung seit einigen Monaten geschlossen, eine Notbetreuung kann in Anspruch genommen werden.

OB König steht hinter dem Beschluss

Eltern, welche die Kinderbetreuung aus eigenen Kräften sicherstellten, sollen für diesen Zeitraum nicht mit Beitragszahlungen belastet werden. Oberbürgermeister Marcus König (CSU) sagt zu dem Beschluss: „Die Pandemie verlangt Familien sehr viel ab." Es sei daher richtig, sie finanziell zu entlasten. Bereits zu Jahresbeginn kündigte die Staatsregierung an, die Eltern zu entlasten, sofern die Notbetreuung im jeweiligen Monat nicht mehr als fünf Tage besucht wurde.

Nun liegt die dafür notwendige Förderrichtlinie des Freistaats Bayern vor und kann in Nürnberg umgesetzt werden. Die Kitas erhalten als Ausgleich einen nach Einrichtungsart gestaffelten, monatlichen Pauschalbetrag. Anders als 2020 übernimmt der Freistaat Bayern diesmal nicht den vollen Pauschalbetrag für die Kita-Träger, sondern einen Anteil von durchschnittlich 70 Prozent. Die restlichen 30 Prozent leistet die Stadt Nürnberg. Dies hat der Stadtrat beschlossen.

Direkter Weg zwischen Trägern und Eltern

Alle Träger von Kindertageseinrichtungen können die Erstattung in Anspruch nehmen. Sie beruht jeweils auf einer Entscheidung des Trägers und findet direkt zwischen Eltern und Trägern statt. Sozialreferentin Elisabeth Ries (SPD) sagt: „Unser Dank gilt den Kita-Trägern und allen Beschäftigten für ihren engagierten Einsatz in der Notbetreuung und ganz besonders auch für das kreative Kontakthalten mit Kindern und Eltern, die zurzeit nicht in die Kita kommen können.“ Die städtischen Einrichtungen und die Tagespflege starten die Rückzahlungen der Beiträge ab Ende April/Anfang Mai für Januar 2021. Die Rückzahlungen für Februar sollen Ende Mai und für März Ende Juni erfolgen.


Pandemie: Warum werden Kitakinder nicht getestet?


Ein Antrag der Eltern ist nicht notwendig. Der Ministerrat hat am 13. April 2021 außerdem beschlossen, Eltern und Kindertageseinrichtungen beziehungsweise Kindertagespflegestellen unter denselben Voraussetzungen wie in den Vormonaten auch im April und Mai 2021 bei den Elternbeiträgen zu entlasten. Die Beschlüsse des Stadtrats decken auch diese Monate bereits mit ab. Sobald auch dieser Beschluss des Ministerrates veröffentlicht wurde und somit rechtswirksam ist, erfolgen die Erstattungen der Monate April und Mai 2021. Aktuelle Informationen gibt es hier.