Donnerstag, 22.04.2021

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Corona in Bayern: Diese Lockerungen kommen am 1. März

Wirtschaftsminister Aiwanger drängt auf mehr Öffnungen zu Ostern - 24.02.2021 09:17 Uhr

Öffnungen für Gärtnereien und Blumengeschäfte hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits am vergangenen Montag angekündigt. Es habe nahe gelegen, dies auch den Baumärkten zu erlauben, denen in der Regel Gartenabteilungen angeschlossen seien, begründete Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU) die Entscheidung: "Baumarkt passt ja auch zu den Frühlingstagen". Für einen Einkauf gilt FFP2-Maskenpflicht und die Beschränkung auf einen Kunden pro zehn beziehungsweise 20 Quadratmeter Fläche.


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Nicht nur Friseure, sondern auch andere Anbieter "körpernaher Dienstleistungen" wie Maniküre, Körper- und Gesichtspflege dürfen ab kommenden Montag wieder ihr Geschäft betreiben. Ob dazu auch etwa Massagestudios zählen, bleibt unklar. Die "Details werden derzeit festgelegt", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums auf Anfrage. Wo die Inzidenz unter 100 liegt (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche) findet an den Grundschulen bereits seit vergangenen Montag wieder Unterricht statt. In den Musikschulen kann dort auch wieder Einzelunterricht gegeben werde.

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Weitere Öffnungsschritte für Schulen, Einzelhandel, Sport und Kulturbereich seien der Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März vorbehalten, sagte Herrmann. An Stelle von Ministerpräsident Söder, der diesmal an der Pressekonferenz zur Ministerratssitzung nicht teilnahm, mahnte sein Staatskanzleichef weiterhin zu großer Vorsicht im Umgang mit der Pandemie. Im Bund wie in Bayern verringerten sich in den letzten Tagen die Neuinfektionszahlen nicht. "Unter dem Strich haben wir eine Seitwärtsbewegung", so Herrmann.

Wenn Südafrika auf Großbritannien trifft

Darüber hinaus greifen auch in Bayern Mutationen weiter um sich. Untersuchungen aus München zeigten, dass am Dienstag bereits 41,4 Prozent auf Virusvarianten zurückzuführen seien. Eine Woche zuvor habe diese Quote erst bei 24,4 Prozent gelegen. Es sei daher auch "verhältnismäßig und erforderlich", Bayern durch Grenzkontrollen gegen die im österreichischen Bundesland Tirol um sich greifende südafrikanische Virus-Mutante abzuschotten.

Würde sich die südafrikanische Mutante aus Tirol zu der mutmaßlich in Bayern vordringenden britischen Mutante gesellen, "hätten wir enorme Schwierigkeiten", sagte Herrmann. Auch deshalb dürfe man von Lockerungen "nur ganz vorsichtig Gebrauch machen".

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Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) setzte einen anderen Schwerpunkt. Der stellvertretende Ministerpräsident verwies auf den Rückgang der Zahl der Corona-Intensivpatienten in bayerischen Krankenhäusern von 900 zu Anfang des Jahres auf jetzt 470 und forderte die Ministerpräsidentenkonferenz auf, "Mut zur Öffnung" zu zeigen und spätestens zu Ostern auch Lockerungen für "Hotels, Tourismus und Gastronomie" zuzulassen. Benerbergungsbetriebe sollten Gäste mit negativen Corona-Tests unterbringen dürfen, sagte Aiwanger.


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Die zögerliche Auszahlung der "Überbrückungshilfen III" führte Aiwanger auf "parteipolitische Scharmützel" zwischen Bundesfinanzminister und Bundeswirtschaftsminister zurück. Die Bundesregierung müsse "schnellstens klar Schiff" machen. Der jetzt geplante Härtefallfonds zur Bedienung von Sonderfällen wie Brauereigasthöfen sei zu begrüßen, hätte aber vermieden werden können, wenn man diese Fälle von vornherein berücksichtigt hätte.

Infektionen in Altenheimen "drastisch" rückläufig

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo hofft, dass die Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche den Weg zu mehr Präsenz- und Wechselunterricht an den bayerischen Schulen frei macht. Derzeit bekämen 45 Prozent der Schüler im Freistaat Präsenz- oder Wechselunterricht, der Rest sei nach wie vor auf Distanzunterricht angewiesen. Die Schulen hofften zudem auf die zügige Zulassung von Schnelltests.

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Nach den Beschlüssen der Gesundheitsministerkonferenz könnten etwa 200.000 Lehrer und Erzieher in Kindertagsstätten bevorzugt mit dem für 18- bis 64-Jährige zugelassenen Astrazeneca-Impfstoff immunisiert werden, sagte Gesundheitsminister Holetschek. Dieses Impfprogramm könnte bereits in der kommenden Woche starten. Nach Angaben Holetscheks ist die Corona-Neuinfektionsrate in den Alten- und Pflegeheimen des Freistaats in Folge der Impfungen "drastisch gesunken". 81 Prozent der Heimbewohner hätten inzwischen eine Impfung erhalten.

Insgesamt seien bis Dienstag in Bayern 900.000 Impfungen verabreicht worden. In Erwartung größerer Liefermengen gehe man jetzt daran, die Kapazität der 100 Impfzentren von derzeit 46.000 auf 111.000 pro Tag auszubauen. Ab April sollten auch Haus- und Betriebsärzte Impfungen vornehmen, immer vorausgesetzt, die Impfstofflieferungen kämen zuverlässig, schränkte Holetschek ein.

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