1000 Namen sind schon da

Nürnberg - Der Bezirksverband der Piratenpartei traf sich am Samstag zu seinem zweiten Frankenplenum. Eines der Themen war das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren, das die Partei am 10. August gestartet hat.

1000 Unterschriften haben sie schon zusammen, sagt Christina Grandrath, stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Nürnberg. Den Sammlern schlage große Zustimmung entgegen.

Das ist kaum verwunderlich, geht es doch um ein Thema, das bereits in der Vergangenheit heftig diskutiert wurde: Studiengebühren. Nur Bayern und Niedersachsen erheben noch die 1000 Euro pro Jahr. Das widerspreche jedoch dem Artikel 128 der bayerischen Verfassung, sagt Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Bayern, denn demnach habe jeder Bürger das Recht, eine seinen Fähigkeiten entsprechende Ausbildung zu erhalten – unabhängig von der eigenen finanziellen Situation.

24000 Unterschriften müssen die Piraten noch sammeln, bevor sie ihren Antrag auf einen Volksentscheid beim bayerischen Innenministerium einreichen. Wird dieser angenommen, folgt die zweite Hürde: Dann muss die Partei zehn Prozent der Bayern dazu bringen, sich im Rathaus einzutragen und sich damit für die Durchführung des Volksentscheids auszusprechen. Erst dann können die Wahlberechtigten über die Studiengebühren abstimmen.

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