Linke Liste trennt sich von Stadtrat Hans Patzelt

Nürnberg - Bei der Linken Liste geht es hinter den Kulissen rund: Die Vollversammlung des Vereins hat die Zusammenarbeit mit Stadtrat Hans-Joachim Patzelt für beendet erklärt und ihn aufgefordert, sein Mandat niederzulegen. Patzelt will dieser Aufforderung jedoch nicht nachkommen: „Ich bin Stadtrat aus Überzeugung.“

Die Gründe für das Zerwürfnis zwischen Patzelt und der Linken Liste liegen nicht in unterschiedlichen politischen Auffassungen, wie Stadträtin Marion Padua und der Linken-Kreisvorsitzende Harald Weinberg auf NZ-Anfrage unisono betonen: Beide zeigen sich vielmehr von den Alleingängen des 72-Jährigen genervt. Patzelt sei zu „abgehoben“, es falle ihm schwer, sich als „Teil des Ganzen zu verstehen“, moniert die 47-jährige Padua. Auch Weinberg (53) beklagt Patzelts fehlendes Engagement innerhalb des Vereins: „Er besucht keine Mitgliederversammlung, keine Sitzungen des Koordinationskreises. Er sagt ja auch explizit: ,Ich will mit euch nichts zu tun haben.‘“

Patzelt wiederum möchte sich von den Linken nicht an die Leine legen lassen: „Ich bin kein Partei-Apparatschik, sondern ein offener Linker.“ In der Linken Liste gebe es zu viele „Vereinsmeier“, die die politischen Spielregeln seiner Ansicht nach auch gar nicht kennen. Die Linke Liste war als Bündnis verschiedener Gruppierungen – allen voran die Partei Die Linke – 2008 bei der Kommunalwahl erstmals an den Start gegangen und holte 4,7 Prozent der Stimmen sowie drei Sitze. Friedensaktivist Patzelt hatte als parteiloser Kandidat auf Rang drei der Liste kandidiert und war so gemeinsam mit Weinberg und Eylem Gün (27) in den Stadtrat eingezogen.

Ein Jahr lang habe die Zusammenarbeit gut funktioniert, betont Patzelt. Doch dann sei im Winter 2009/10 eine von ihm geplante Flugblattaktion wegen der gestiegenen Strompreise von den Linken sabotiert worden. Weinberg räumt ein, dass dies nicht optimal gelaufen sei. „Aber das Thema haben wir doch in der Mediation beeerdigt.“ Der 2009 in den Bundestag gewählte Nürnberger Linken-Chef hatte solche Mediationsgespräche organisiert, um zu erreichen, dass Patzelt, Gün und die für Weinberg in den Rat nachgerückte Padua besser zusammenarbeiten: „Wir haben Hans Patzelt eine große Brücke gebaut, über die er aber nicht gehen wollte.“ Der Streit hat auch eine finanzielle Dimension: Von den 1510 Euro, die ein Stadtrat als Aufwandsentschädigung monatlich bekommt, führen die Linken-Räte einen Mandatsträgerbeitrag von 436 Euro an den Verein ab. Patzelt hat zuletzt nicht mehr gezahlt, was er damit begründet, dass er Büro und Infrastruktur der Linken nicht mehr nutzt.

Vielleicht tritt Patzelt 2014 nochmals an

Eine Möglichkeit, Patzelt das Mandat wegzunehmen, haben die Linken nicht, wie Bürgermeisteramtschef Peter Murrmann auf NZ-Anfrage bestätigt: „Die Kommunalwahl ist eine Persönlichkeitswahl.“ Organisatorische Auswirkungen hat der Trennungsbeschluss dennoch: „Patzelt darf keine Anträge mehr mit dem Briefkopf der Linken Liste stellen“, sagt Weinberg. Patzelt wird nun voraussichtlich ebenso wie Stephan Grosse-Grollmann (Die Guten) und der aus der CSU-Fraktion ausgeschlossene Siegfried Schneider als Einzelstadtrat gelten.

Über das Logo für den neuen Briefkopf denkt er auch schon nach: „OL steht für Offene Linke“, sagt Patzelt, der im Rat nicht nur bis zum Ende der Legislaturperiode weitermachen will, sondern sich sogar vorstellen kann, 2014 für eine solche Offene Linke erneut in den Wahlkampf zu ziehen.

Der Friedensaktivist betont, wie wichtig die Linkspartei auf Landes- und Bundesebene sei. Mit den lokalen Protagonisten aber kommt er nicht mehr zurecht: „Marion Padua hat viel Porzellan zerschlagen.“ Und Weinberg habe die Kommunalpolitik nur als Vehikel für seine bundespolitischen Ambitionen instrumentalisiert.