Dienstag, 16.10.2018

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Auf Absprachen ließ sich der Richter nicht ein

Mit Otto Brixner verlässt ein «harter Hund» den Justizpalast - Als Sportler gestählt für lange Verhandlungen - 07.05.2008

Strenger Richter: Otto Brixner geht in den Ruhestand. © Claudia Beyer


«Ein Mann wie ein Monolith», sagt ein Staatsanwalt, ein anderer nennt ihn einen «harten Hund». Fast vierzig Jahre stand Otto Brixner im Dienst der Justiz, ermittelte als Staatsanwalt, urteilte als Richter. Am Ende seiner Dienstzeit bleibt nur eines: Brixner bewundert man oder man geht wegen ihm auf die Barrikaden.

«Wissen’S, wenn ich Bedenken habe, gibt’s eben keine Bewährung - von solchen Formulierungen habe ich nie etwas gehalten.» Auch kurz bevor er seinen Ruhestand antritt, hat der Vorsitzende Richter am Landgericht keine Zeit für Gesten, für Hektik - oder für überflüssige Phrasen. Und die Haftstrafe eines Angeklagten mit Bedenken zur Bewährung auszusetzen, hielt er sein ganzes Berufsleben für eine überflüssige Phrase. Wenn er zweifelt, gibt es eben keine Bewährung - so einfach ist das: «Die Gerechtigkeit bleibt sonst auf der Strecke.»

Des Vaters Stolz

Otto Brixner sitzt hinter seinem Tisch, ein bestickter Läufer des TV 1862 Münchberg liegt auf der Holzplatte. Souvenir aus Oberfranken, mitgebracht von einem Handballturnier. Dem Sport verdankt er seine große, athletische Statur. Er lächelt, als er erzählt, wie er in den 50er Jahren als Handball-Talent galt, Leichtathletik trieb und 100 Meter in elf-Komma-zwei Sekunden sprintete. Und als er schildert, wie sein Vater - stolz auf den Filius - die Sporturkunden im Wirtshaus aus dem Fenster hielt, strahlt er.

Der Sportsgeist scheint ihn auch in seinen Verhandlungen anzutreiben, in jedem seiner Prozesse bot er auch den schlimmsten Räubern und brutalsten Zuhältern bis zum allerletzten Verhandlungstag die Stirn. Ein Deal mit Staatssanwaltschaft und Verteidigung kam nie in Frage. Dabei können Prozesse durch Absprachen schnell abgeschlossen werden, eigentlich ein sparsamer Umgang mit Arbeitszeit. Doch Sportler Brixner hat die Kondition für lange Prozesse, er schüttelt den Kopf.

«Eine Strafe zu vereinbaren, halte ich nicht für zulässig - ich bin kein Schiedsrichter, sondern Richter.» Er kommt aus Baden-Württemberg, und das darf man hören. Er liebt Sport, erzählt gern Anekdoten und poltert auch mal los, wenn es sein muss.

Als er in einem Vergewaltigungsprozess gegenüber türkisch-stämmigen Angeklagten Suren aus dem Koran zitierte («der Mann darf zu Frauen gehen, wann immer er will») und anfügte, dass sich hier nicht integrieren könne, wer nach dem Koran lebe, schlugen die Wogen hoch. Der Nürnberger CSU-Stadtrat klatschte Beifall, die türkisch-islamische-Union erstattete eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Brixner ist ein Einfacher, ein Gerader. Er hat keinen familiären Juristenstammbaum vorzweisen, sondern wuchs in der Bahnhofswirtschaft von Herrenberg auf. Er hat sich hochgearbeitet aus kleinen Verhältnissen. Wie viele Prozesse er führte? Wie viele Urteile er zustande brachte? Rein mengenmäßig dürfte ihn dies nie interessiert haben - er verhandelte lieber, als sich auf Absprachen einzulassen oder Strafrabatt wegen eines frühen Geständnisses zu versprechen. Auf den Gewinn, bereits nach einem Verhandlungstag den Prozess abzuschließen, verzichtete er. Das trug ihm den Ruf ein, aufrecht zu sein - aber eben

auch ordentlich hinzulangen, recht hohe Haftstrafen zu verhängen.

«Zu hohe Haftstrafen?» Das Lächeln gleitet aus seinem Gesicht. Ginge es nach Brixner, würde ganz anders geurteilt. Er hält es für «einigermaßen schizophren», dass junge Leute zwar mit 18 Jahren wählen, aber wegen «Entwicklungsverzögerungen» mit Jugendrecht rechnen dürfen. Schulschwänzer würde er «wesentlich engmaschiger beaufsichtigen» und den Jugendknast hält er «auch für eine Chance». «Meine Lieblingsstrafe für Jugendliche - etwa drei Jahre, da können die wenigstens einen Beruf im Knast erlernen.»

1973 fing er am 1. April als Staatsanwalt an, in seiner ersten Beurteilung wurde ihm bescheinigt, für diesen Beruf «geboren zu sein». Nicht ohne Ironie schildert er, wie er damals mit den verdeckten Ermittlern der Polizei im Gebüsch kauerte - und ewig nach fünf bis zehn Gramm Haschisch stöberte.

«Sie fallen überall auf»

Drei Jahre später wechselte er als Richter zum Amtsgericht Erlangen. Dort bearbeitete er sowohl Straf- wie auch Zivilsachen. Er arbeitete sich weiter nach oben, wurde im Oktober 1987 zum Richter am Landgericht ernannt und wechselte zum Landgericht Nürnberg-Fürth. Auch dort war er sowohl in Straf- als auch in Zivilangelegenheiten tätig. Als er für Betreuungssachen zuständig war, strich er den Betreuern rigoros ihre Rechnungen zusammen. «Sie kann man hinstecken wo man will, Sie fallen überall auf», wurde er justizintern kritisiert; später wurde Gesetz, was er schon lange so entschied.

Nach seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Landgericht übernahm Otto Brixner im Juli 1998 zunächst den Vorsitz der 6. kleinen Strafkammer, die vornehmlich mit Berufungen in Betäubungsmittelsachen befasst war. Zuletzt wurde er mit dem Vorsitz der 7., der großen Strafkammer, betraut und damit zuständig für Betäubungsmittelstrafsachen und allgemeine Strafsachen. Ende Juni 2008 tritt er in den Ruhestand.

Einige werden froh sein, wenn Otto Brixner nun wegen seines Alters von der Bühne des Landgerichts geschoben wird. Aber einige werden ihn auch vermissen - den Mann, der so bedingungslos an das Lutherwort erinnert. «Hier stehe ich und kann nicht anders.» 

Ulrike Löw

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