Auf Sparkurs „light“

ZIRNDORF - Umfassend vorberaten, war das Ergebnis am Ende doch eher mager. Nach der Sondersitzung zur Haushaltskonsolidierung, in der Zirndorfs Stadträte über Kürzungen im Katalog der freiwilligen Leistungen abgestimmt haben, stehen Einsparungen bei den laufenden Kosten in Höhe von etwa 73 500 Euro, wie Bürgermeister Thomas Zwingel mit der Kämmerei errechnet hat.

Mit den im vorberatenden Controlling-Ausschuss bereits beschlossenen Kürzungen von 18 500 Euro sind das nicht einmal 100 000 Euro, um die der Stadtrat den Verwaltungshaushalt, der 2014 ein Volumen von 45,3 Millionen hatte, entlastet. Geschuldet ist das vorrangig höheren Gebühren, die auf die Bürger zukommen, um Defizite etwa im Kreativzentrum oder in der Stadtbücherei zu schmälern. Dem Museum drohen stark beschnittene Öffnungszeiten, die Entscheidung wurde auf Antrag der CSU jedoch noch vertagt. Unter anderem steigen auch die Parkgebühren (weiterer Bericht folgt).

Die Gewerbesteuer, deren Anhebung tatsächlich ein deutliches Plus gebracht hätte, ließen die großen Fraktionen gegen die Stimmen der Grünen und zweier Freien Wähler unangetastet. Das war insoweit überraschend, da Zwingel noch im Januar eine Mehrheit dafür ausgemacht hatte, den Hebesatz nach 20 Jahren, die er stagnierte, zu erhöhen. Für Zirndorfs Unternehmer bleibt es damit beim kreisweit niedrigsten Gewerbesteuersatz.

CSU-Fraktionschef Jürgen Grötsch, der unlängst gegenüber der FN noch von einer längst überfälligen Erhöhung gesprochen hatte, erklärt den Stimmungswandel auf Nachfrage mit fraktionsintern äußerst kontroversen Haltungen. „Letztlich haben wir uns dagegen entschieden, weil es das falsche Signal wäre: Wir können nicht um Ansiedlungen werben und zeitgleich die Gewerbesteuer erhöhen, das wäre kontraproduktiv.“ Auch im Blick auf die Firma Metz sei dieser Schritt „aktuell nicht angebracht“.

Allerdings ist für Grötsch das Thema nicht ganz vom Tisch: Sollten, was im Gespräch ist, die Kommunen tatsächlich einen höheren Anteil ihrer Gewerbesteuer zur Unterfütterung des kommunalen Finanzausgleichs abführen müssen, „kommt die Steuer wieder aufs Tapet; in unserer angespannten Finanzlage können wir auf keinen Cent Einnahmen verzichten“. Er räumt indes ein, „mit dem, was wir an Einsparungen jetzt beschlossen haben, werden wir den Haushalt sicher nicht sanieren“.

Das sieht auch SPD-Mann Zwingel so: Soweit es die unangetastete Gewerbesteuer betrifft, macht er ein zwischenzeitlich stattgefundenes Gespräch „mit einem großen Gewerbesteuerzahler“, an dem die Fraktionssprecher teilnahmen, dafür verantwortlich, dass es nicht zu der im Controlling-Ausschuss „noch unstrittigen Anhebung“ kam. Davon abgesehen „hätte ich mir“, so Zwingel, „tatsächlich mehr erwartet“. Felsenfest etwa habe er damit gerechnet, dass der Stadtrat die Weihnachtsgeschenke abschafft, was jedoch nicht geschehen ist. Für sich persönlich verbucht Zwingel, dass er sich nun nicht mehr dem Vorwurf aussetzen müsse, der Bürgermeister baue keine Schulden ab: „Was entschieden wurde, ist Wille des Stadtrats.“