Neumarkt muss in den Sparstrumpf greifen

NEUMARKT - Seine alljährliche Mahnung, mit den Rücklagen nicht verschwenderisch umzugehen, stellte Kämmerer Josef Graf in der Sitzung des Verwaltungs- und Kultursenats voran, bevor er die wesentlichsten Punkte des Haushalts 2015 beschrieb.

Der schließt in Einnahmen und Ausgaben mit rund 140 Millionen Euro ab und unterscheidet sich so vom Volumen her nur marginal von dem dieses Jahres. „Aber“, warf Oberbürgermeister Thomas Thumann ein, „es ist immerhin der zweithöchste Etat in der Geschichte der Stadt“. Die sei weiterhin äußerst manövrierfähig. Und so solle es bleiben, auch wenn mal die Steuern nicht mehr so kräftig sprudeln wie derzeit.

Die Frage zukünftig, sagte Graf, dürfe nicht lauten „wollen wir uns das leisten“, sondern auch „können wir uns das leisten“, und zwar „ob“ und „wie“.

Hunde nicht teurer

Den Bürger direkt betreffen die Steuern und Gebühren, mit denen die Kommune ihre Leistungen mitfinanziert. Und da gibt es Erfreuliches zu verkünden. Ein kleiner Posten, aber emotional besetzt: Die Stadt Neumarkt macht es den Nürnbergern nicht nach und wird die Hundesteuer nicht erhöhen, auch nicht die für so genannte Kampfhunde.

Unverändert bleiben die Entwässerungsgebühren und die seit Jahrzehnten unveränderten Hebesätze für die Grundsteuern A und B und die Gewerbesteuer, sowie die Straßenreinigungsgebühren. Die Friedhofsgebühren und Kanalherstellungsgebühren werden neu durchkalkuliert und dem Senat zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt. Vermutlich müssen sie erhöht werden. Unumgänglich sei die Anhebung der Gebühren für die Musikschule um zehn Prozent, um das deutlich gestiegene Defizit zu verringern: Wirksam ab dem Schuljahr 2015/16. Ebenfalls um zehn Prozent angehoben werden in Abstimmung mit dem Wohnungsausschuss die Mieten in städtischen Wohngebäuden.

Bei den Haushaltsberatungen im Vorfeld der Sitzung sei es ihm gelungen, von der Wunschliste noch Ausgaben in Höhe von zehn Millionen Euro zu streichen, klopfte sich Graf auf die Schulter. Er ist sich aber sicher, dass darüber hinaus die Ausgaben in angesetzter Höhe auch 2015 faktisch nicht erreicht werden, obwohl die Personalkosten zunehmen. Zwar steht im Ansatz, dass aus den Rücklagen 38 Millionen Euro entnommen werden müssten, um alles, was anvisiert ist, zu finanzieren, doch unter dem Strich werde es auf eine Entnahme von um die sieben Millionen Euro hinaus laufen. Das sei auch gut so, meinte OB Thumann: „Denn die dicken Brocken kommen ja erst.“

Für den Augenblick brauche sich in Neumarkt niemand Sorgen zu machen, dass die Stadt Pleite gehen könnte. Aber das sie ihm zu kurzfristig gedacht, bekannte Graf. Mit Blick auf die mehrjährige Finanzplanung sehe es düsterer aus. Nach dem Finanzplan 2014 wären die Rücklagen bereits 2017 mehr als aufgebraucht. Dabei sind Projekte wie das Ganzjahresbad oder ein neues Feuerwehrhaus nur Merkposten ohne konkrete Ausgabeansätze.

„Unspektakulär“ nannte Graf Einzelplan 0 im Verwaltungsetat, in dem es vorrangig um Liegenschaften der Stadt selbst geht. Dass die Generalsanierung weiterer Toilettenanlagen auf das Jahr 2016 verschoben wird, mag vielen Bürgern stinken.

Im Einzelplan 1 findet sich die Feuerwehr und die Mahnung, dass es eine objektive Kostenschätzung brauche, bevor man über einen Neubau oder eine Sanierung ernsthaft nachdenken könne.

Im Vermögenshaushalt fällt der Einzelplan 2, der sich mit dem Thema Schulen befasst, besonders ins Gewicht. Der Pausenhof der Theo-Betz-Schule und die Ganztagsschule Bräugasse sind die dickeren Brocken. Elf neue Stellen müssten für die Mittagsbetreuung geschaffen werden.

Millionenausgaben sind im Einzelplan 4 für Kindergärten, Kinderkrippen und Horte vorgesehen. Es sei daran gedacht, weitere zwei Kindergartengruppen und zwei Kinderkrippengruppen im Haus St. Marien einzurichten, verriet Graf.

Wie jedes Jahr schlägt der Einzelplan 6 im Vermögenshaushalt gewaltig zu Buche: Hier geht es um Stadtbau, Stadtplanung und Straßen. Was sich da tut, sieht jeder Neumarkter tagtäglich. Allein für das Untere Tor stehen 9,5 Millionen drin. Schwerpunkt im Einzelplan 7 ist die Kläranlage, deren Aufrüstung rund 2,5 Millionen Euro verschlingen wird. Die anderen Tiefbaumaßnahmen haben ein Volumen von 4,5 Millionen Euro.

Im Einzelplan 8 sind unter anderem vorsorglich 250 000 Euro wegen eines Rechtstreits mit der Firma Exaphi eingestellt, die die PV-Anlage am Bahndamm geplant hat. 1,8 Millionen Euro sind für Brandschutzmaßnahmen an den beiden Jura-Hallen vorgesehen.

Nur der Einzelplan 9 spült richtig Geld in die Kasse. Den Steuereinnahmen stehen aber auch die Umlagen an den Kreis gegenüber.