Streit um vier zusätzliche Feuerwehrleute

NEUMARKT - Verbrannte Erde: Besser lässt sich die Diskussion im Stadtrat kurz vor Mitternacht, in der es um die Anstellung von vier hauptberuflichen Feuerwehrleuten ging, nicht bezeichnen. 21 Stadträte waren noch da, der Rest hatte sich nach 22 Uhr auf den Heimweg gemacht. Am Ende gab der Rat sein Plazet, vorher aber tobte ein bitterer Streit im Plenum.

Die Zahl vier tauchte in den Sitzungsunterlagen erst gar nicht auf. In der Tagesordnung war von der Einstellung von hauptamtlichen Mitarbeitern die Rede, als Sitzungsunterlagen gab es zwei kopierte Zettel aus dem Feuerwehrbedarfsplan. Selbiger war seinerzeit verteilt worden, je Fraktion gab es ein Exemplar. Nach dessen Präsentation im Stadtrat hatte der OB seinerzeit die weitere Debatte des Themas abgebrochen und in einen Arbeitskreis verwiesen.

© Foto: Dennerlohr

Es gebe laut Feuerwehrbedarfsplan in Neumarkt Bereiche, die die Neumarkter Feuerwehr, bei der bislang hauptamtliche und ehrenamtliche Kräfte gemeinsam den Betrieb gewährleisten, nicht in der erforderlichen Zeit mit der Drehleiter erreichen würden. Viele Häuser im Stadtgebiet verfügten nur über einen Rettungsweg, die Stadt stehe hier in der Pflicht, für den vorgeschriebenen zweiten Rettungsweg zu sorgen. Dieser müsse innerhalb einer gewissen Zeit erreicht werden und diese sei nur einzuhalten, wenn die Zahl der Hauptamtlichen um vier aufgestockt werde.

Momentan habe man schon, sagte OB Thomas Thumann, Bauwerber wieder heimgeschickt mit der Auflage, bei Neubauten für einen zweiten Rettungsweg zu sorgen, was aber Geld koste. Dementsprechend begeistert seien diese gewesen. Aber derzeit sei eben diese Auflage nicht zu halten. Um das für den Altbestand und auch Neubauten gewährleisten zu können, müssten die vier Mann eingestellt werden. In dieselbe Kerbe hieb Leitender Rechtsdirektor Jürgen Kohler, der das Löschwesen verantwortet und untragbare Zustände beklagte.

"Dieser Punkt überrascht mich schon etwas", sagte Ferdinand Ernst, selbst bei der Neumarkter Feuerwehr dabei. Der Stadtrat habe die Aufgabe an einen Arbeitskreis delegiert, es habe die Aufforderung an die Fraktionen gegeben, ihre Fragen an die Stadt zu geben. Die CSU habe dies getan und "fast keine Antworten erhalten", monierte er. Jetzt plötzlich das auf die Tagesordnung zu setzen und auf die Anstellung von vier Kräften zu pochen – "da hätte man vorher genügend Zeit zur Beratung gehabt".

Der Arbeitskreis habe ein "desaströses Ergebnis" geliefert, hielt der OB entgegen. Weil der OB als oberster Feuerwehrmann der Stadt den Kreis nicht geleitet habe, sagte Markus Ochsenkühn, "warum geht denn nun kein Zweischichtbetrieb?" Er habe die Stadtratssitzung heute Abend auch geleitet, sagte OB Thumann, und diese habe auch nicht unbedingt immer eine werbewirksame Außenwirkung gehabt.

Die Debatte rief auch Max Pirzer auf den Plan, der getreu seinem Amt wirtschaftliches Planen einforderte und ebenfalls nach möglichem Schichtbetrieb fragte. Was Kohler explodieren ließ: "Mir reicht es, und das von einem A14", fauchte er in den Saal, packte seine Unterlagen und stand auf – um sich wieder hinzusetzen. Wenn es immer heiße, der Feuerwehrbedarfsplan sei Gesetz, sagte Pirzer, sei das falsch. "Das ist eine Arbeitsgrundlage." Er verwies auf andere Kommunen gleicher Größe und wie diese ihre Feuerwehr organisiert haben. Es gehe um Personalkosten von 240 000 Euro im Jahr und da sehe er sich hier zu einer Aussage gefordert qua Amtes.

"Das ist alternativlos"

Dies ließ Manfred Meier, Kommandant der Neumarkter Wehr, nicht gelten. Es gehe halt nicht, wie Pirzer gesagt habe, um die 120 Wespennester oder die 80 Fehlalarme, die pro Jahr auflaufen, sondern um den Einsatz, bei dem es ums Leben gehe: Um dafür gerüstet zu sein, brauche man die vier Mann mehr. "Das ist alternativlos", unterstützte ihn Martin Meier.

"Das ist amtsanmaßend, sich hier so zu äußern", hielt OB Thumann Pirzer vor, und auch unkollegial. Das hätte man vorher intern besprechen können und nicht vor dem Rat. Wobei es den Eindruck machte, dass die Bedenken des Rechnungsprüfers deutlich bekannt waren, nur nicht berücksichtigt worden waren bei den Überlegungen in der Verwaltung. Kommandant Meier sagte, Pirzer sei "zigmal bei uns gewesen, wir haben es ihm zigmal erklärt". Die Regierung habe gesagt, die Feuerwehr müsse aufstocken, da der Personalschlüssel zu eng sei, also müsse man das tun. Der Rat tat es schließlich.