"Ja zum Einstieg": Söder und Herrmann werben für StUB

11.4.2015, 06:00 Uhr

© Rainer Groh

Symbolträchtig hatte der Landtagsabgeordnete Walter Nussel seine Parteifreunde an den Olypmpiaring gebeten. Hier, zwischen den Hauptquartieren von Adidas und Puma, ist eine Haltestelle der Stadt-Umland-Bahn (StUB) geplant. Nussel unterstrich die Wichtigkeit der Schienenverbindung unter anderem mit dem Hinweis, dass allein Adidas einen Steinwurf entfernt Verwaltungsgebäude mit 2500 neuen Arbeitsplätzen errichten will. Zeitnah, so Nussel. Die künftigen Mitarbeiter werden aus den benachbarten Großstädten pendeln wie die meisten der jetzigen Beschäftigten auch.

Bei dem Bürgerentscheid am 19. April geht es also nicht nur um ein Thema des Landkreises Erlangen-Höchstadt, noch weniger um Vor- oder Nachteile einzelner Gemeinden. Markus Söder, Finanz- und Heimatminister, würde die StUB deshalb auch am liebsten in „Metropolbahn“ umtaufen, wie er sagte. Sie erschließe Potenziale der Region, bringe Studienorte näher zusammen, Industriestandorte. Sie sei eine Serviceleistung, ein Komfort, so Söder, für die Leute.

Der Minister sprach von einer „historischen Chance“. Die Förderung von 90 Prozent der förderfähigen Kosten (60 Prozent vom Bund, 30 vom Freistaat) sei sicher. Und, so Söder, Franken sollten bayerisches Geld durchaus nutzen. Sonst, so Söder, „geht es woanders hin.“ .Die CSU sei durchaus dafür, die zweite S-Bahn-Stammstrecke in München für Milliarden zu bauen. Ganz folgerichtig sei man erst recht für die Stadt-Umland-Bahn, eine ähnlich wichtige Erschließungsmaßnahme.

Mehr als 90 Prozent Förderung auf die geschätzten 361 Millionen Euro Investitionskosten (Planung und Unterhalt sind nicht förderfähig) sei nicht zu bekommen. Doch, so der Finanzminister zur finanziellen Situation in ERH, der Landkreis habe auch „das Kreuz“, seinen Anteil in einem künftigen Zweckverband zu stemmen.

Joachim Herrmann, als Innenminister auch zuständig für Verkehr, betonte die Bedeutung der StUB für die gesamte Region. So sei der Bürgerentscheid nicht nur eine lokale Angelegenheit. Deshalb engagierten sich alle Mandatsträger seiner Partei für den Einstieg in den Zweckverband und in die Planung. Klar sei vordergründig Herzogenaurach der Haupt-Nutznießer. Doch als Wirtschaftsstandort ist die Stadt laut Herrmann von riesiger Bedeutung und müsse in die Region eingebunden werden.

Herrmann verwies auf den bereits begonnen Bau des Nürnberger Straßenbahn-Terminals Am Wegfeld. Dort soll, so der Minister, auf keinen Fall Endstation sein; die Tram solle weiterführen nach Erlangen und in den Landkreis.

Michael Brückner, Nürnberger Landtagsabgeordneter, plädierte für den „Lückenschluss“ als Perspektive für eine bessere Anbindung des Flughafens an die Region. Und, so Brückner angesichts der Bedenken der StUB-Gegner: „Wir Franken sollten doch einmal Mut zeigen“.

Für den Bundestagsabgeordneten Stefan Müller ist die StUB nicht nur für die Region, sondern für ganz Bayern wichtig. Müller bestätigte die Förder-Zusage von 60 Prozent durch den Bund.

Und auch nach dem Ende der derzeitigen Bestimmungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes im Jahr 2019 soll der Bund gleiche Förderhöhe zusagen. Darüber werde gerade in Berlin verhandelt. Die CSU-Landesgruppe im Bundestag setze sich für eine entsprechende Folgeregelung ein.

Landrat Alexander Tritthart gab sich optimistisch, dass die Landkreis-Bürger für den Beitritt von ERH zum geplanten Zweckverband stimmen werden und nicht der StUB noch vor der eigentlichen Planung den Garaus machen.

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