Dorfäcker und Linsengraben legen den Spalt in der SPD-Fraktion offen

25.11.2016, 18:11 Uhr

Eigentlich hätte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung in Sachen Dorfäcker und Linsengraben nur den Beschluss des Planungsausschusses abnicken sollen. Doch es entwickelte sich eine Diskussion, in der vor allem grüne und rote Räte das Gefühl hatten, ihr Abstimmungsverhalten erklären zu sollen.

Die Baugebiete am Ortsausgang von Burk Richtung Hausen waren seit Jahrzehnten umstritten. Einst von ortsansässigen Grundbesitzern gefordert, kam die Stadt dem Ansinnen eher zögerlich nach, weil die Frage der Entwässerung immer schon problematisch war. Die Dorfäcker liegen zwischen der alten B 470 und dem Regnitzaltwasser. Der Linsengraben ist kein Graben, sondern auf der anderen Straßenseite ein steiler Hang bis zum Wald.

Im Verfahren stellte sich heraus, dass die Erschließung der Dorfäcker schneller und günstiger zu realisieren ist. Die Arbeiten sind seit diesem Sommer im Gange. Die Entwässerung der Straßen in einem Baugebiet Linsengraben müsste ebenfalls über die weiter unten gelegenen Dorfäcker erfolgen. Daher wird dort ein Regenüberlaufbecken geplant, das groß genug für beide Baugebiete ist, obwohl noch nicht sicher ist, ob der Linsengraben überhaupt verwirklicht wird. Der Planungsausschuss entschied Anfang November, dass die Anlieger der Dorfäcker nur zur Hälfte für das Überlaufbecken herangezogen werden. Die Anlieger des Linsengrabens müssen irgendwann einmal die andere Hälfte zahlen.

Albert Dorn (SPD) legte im Stadtrat großen Wert darauf, dass seine Fraktion „schon immer“ gegen den Linsengraben als Baugebiet gewesen sei. Eine Zustimmung zu dem vorgelegten Beschluss wäre aber eine „stillschweigende Zustimmung“ zum Linsengraben, deswegen sei „die SPD“ dagegen. Ähnlich äußerte sich Sabine Dittrich (FGL) und fügte an: „Tut uns leid.“ Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) reagierte so: „Ihr Abstimmungsverhalten muss Ihnen nicht leid tun, das ist Ihr gutes Recht.“ Gerhard Meixner (FGL) stellte fest: „Die Summe aller Kosten, die nicht umgelegt werden können, muss die Allgemeinheit zahlen in Form einer Gebührenerhöhung.“ Kirschstein gab zu: „Wenn der Linsengraben nicht kommt, wäre das Entwässerungssystem in den Dorfäckern überdimensioniert.“

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Reiner Büttner, fand es gut, dass die Häuslebauer in den Dorfäckern entlastet werden, indem nicht der komplette Erschließungsbeitrag für das Regenüberlaufbecken von ihnen gefordert werde. Er bezeichnete den Linsengraben als „schwer zu erschließen“, ließ sein Abstimmungsverhalten aber zunächst offen.

Holger Lehnard (CSU) wollte von Schwierigkeiten nichts hören: „Der Linsengraben ist ein wunderbares Baugebiet.“

Letztlich stimmte die FGL geschlossen gegen den Vorschlag. Bei der SPD blieben Albert Dorn, Lisa Hoffmann und Anita Kern bei dieser Haltung. Reiner Büttner, Reinhold Otzelberger und Ute Samel stimmten mit allen anderen dafür. Günther Hammer nahm sich bei diesem Punkt eine strategische Auszeit und verließ den Saal.

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