Nach der Gebührenerhöhung folgte die Grabesstille

FORCHHEIM - Wer gerade nicht mit Adventsdeko basteln und Geschenke ausdenken beschäftigt ist, der nutzt den Dezember für eine Rückschau oder zieht Bilanz. Vor einem Jahr zum Beispiel hat der Stadtrat ein ganz heikles Thema diskutiert: die Friedhofsgebühren. Und dann beschlossen, sie zu erhöhen. Passiert ist — nichts. Die NN haben nachgehakt.

Den ganzen Dezember 2015 waren die Friedhofsgebühren mal wieder Thema. Die Entscheidung wurde vertagt, kurz vor Weihnachten legte sich der Stadtrat schließlich fest: Gemäß einem extra bestellten Gutachten schrieb der Friedhof ein Minus, was er als kostendeckende Einrichtung nicht darf. Die Gebühren sollten sich erhöhen. Für Erdgräber hätten die Bürger zwischen 1,50 Euro und 23 Euro im Jahr mehr zahlen müssen, Urnengräber wären zum Teil erheblich günstiger geworden.

Aber dann tat sich nichts. Januar, Februar, März, ... Oktober, November, jetzt — Die Gebühren blieben auf dem alten Stand. „Das war eine interne Verwaltungsentscheidung“, sagt Walter Mirschberger, als Chef der Bau-, Bad- und Grünbehörde auch für die sechs städtischen Friedhöfe zuständig. Auf keinen Fall soll noch einmal das Gleiche passieren wie 2012/13.

Lästiger Rechner

Damals hatte der kommunale Prüfungsverband die Friedhofskosten neu kalkuliert und eine enorme Gebührenerhöhung empfohlen, die auch beschlossen wurde. Die Bürger liefen Sturm. Und Raimund Kupfer, pensionierter Kassenleiter der Stadt Forchheim, trat in Aktion. Er sah sich das Gutachten an, rechnete und entdeckte Fehler.

2013 gründete sich mit ihm als Sprecher die IG „Überhöhte Grabgebühren“ mit über 1800 Unterstützern. Der Verwaltung und manchen Stadträten gefiel das überhaupt nicht. Wer lässt sich schon gerne Fehler vorrechnen. „Ich wurde regelrecht angefeindet.“ Die Situation schaukelte sich hoch, es gab Wunden auf beiden Seiten. Am Ende musste die Stadt zu viel verlangte Gebühren rückerstatten.

Das alles muss man wissen, um zu verstehen, warum Referatsleiter Walter Mirschberger nicht einfach einen Stadtratsbeschluss umgesetzt hat, wie es normal ist, sondern zögert. Mirschberger sagt, er habe gelernt, sich nicht mehr nur auf externe Gutachten zu verlassen. Zumal die Berechnungen im Dezember 2015 auf einem prognostizierten Defizit basierten. „Wir wollten die tatsächlichen Zahlen haben.“ Außerdem haben seine Mitarbeiter nochmal alles auf eigene Faust berechnet — und dabei auch die Kritikpunkte der IG berücksichtigt, wie der Referatsleiter betont. Es ist sein Versuch, wieder zur Sachlichkeit zurückzukehren. „Wir wollen die Bürger abholen“, sagt Mirschberger.

Kritik berücksichtigt

Ein Beispiel, das Mirschberger nennt: Die Gutachter haben die Einnahmen auf 25 Jahre (Liegezeit) verteilt. Macht man das nicht, sondern rechnet die Einnahmen pro Jahr, wie sie auch gezahlt werden, dann fällt das Defizit deutlich geringer aus. „Wir reden von einer Größenordnung von 100 000 Euro.“ Das war auch eine der zentralen Forderungen der IG. Mehr Details will er noch nicht verraten. Nur so viel: „Ein Defizit bleibt.“ Um wie viel sich die Grabgebühren nach Meinung der Verwaltung erhöhen müssen, soll in der Januar- oder Februar-Sitzung den Stadträten des Finanzausschusses vorgeschlagen werden. Man sei dann offen für Gespräche mit der IG, sagt Mirschberger.

Für Raimund Kupfer ist die Abwarte-Strategie der Verwaltung ein klarer Beweis: „Ich hatte recht.“ Die Narben der Wunden, die in der Hochphase des Gebühren-Streits geschlagen worden sind, schmerzen noch. In der Dezember-2015-Sitzung hatten Teile der SPD ihm verweigern wollen, zu reden. „Es so auf die Spitze zu treiben, wäre nicht nötig gewesen.“ Er habe mehrmals seine Mitarbeit angeboten, sei aber nie richtig einbezogen worden. Stattdessen wurden Gutachter bezahlt. Seine Zahlen und Fakten, die er sich in vielen Stunden akribisch erarbeitet hatte, sollte er dagegen kostenlos obendrauf liefern.

Abgesehen von den Rechenfehlern versteht er die Strategie der Stadt nicht. „Die Urnengräber günstiger zu machen, dadurch werden doch noch mehr Gräber aufgelassen und die Einnahmen sinken weiter.“ Außerdem könnte die Stadt seiner Meinung nach den Anteil Öffentliches Grün, den sie selbst bezahlt, in den Friedhöfen erhöhen. Ob er sich noch einmal so viel Mühe macht, wenn die neuen Gebühren veröffentlicht werden? „Ich weiß es nicht“, sagt Raimund Kupfer.