Harsche Töne im Sitzungssaal

CADOLZBURG - Nicht nur die Bürger diskutieren eifrig über die Ortsumgehung, auch im Marktgemeinderat ging es vor voller Zuschauertribüne heftig zur Sache. Dabei hatte so mancher Vertreter größte Probleme, sachlich zu bleiben.

Vor dem Einstieg in die Diskussion beklagte Bürgermeister Bernd Obst, dass Teilnehmer der Projektwerkstatt unsachlich argumentiert hätten. So würden Bürger verunsichert, um politisch Kapital daraus zu schlagen.

Namentlich nannte Obst keinen Marktgemeinderat, das taten andere: Gerald Deindörfer (CSU/FWG) zitierte aus dem Regelwerk der Projektwerkstatt, wonach die Teilnehmer interessierte Bürger objektiv und sachlich zu informieren hätten. Marktgemeinderat Johannes Strobl (SPD) hätte dies nicht getan, sondern „grob dagegen verstoßen“.

Noch deutlicher wurde Jutta Egerer (CSU/FWG), die von einem vorbereiteten Papier ablas und Strobl vorwarf, er würde „Emotionen, Vorurteile und Ängste in der Bevölkerung schüren“.

Heftige Attacken

Kaum hatte Michael Bischoff (SPD) eingegriffen und sich eine „Diskussion ohne persönliche Verletzungen und Polemik“ gewünscht, sah auch er sich heftigen Angriffen ausgesetzt. Gemeinderat Georg Krauß (PWG) ließ sich sogar zu der Äußerung „Schwachkopf“ hinreißen. Den Hauptvorwurf fing sich Bischoff aber wegen einer Aussage ein, die er bei einer Versammlung in Egersdorf getan hatte. Er hatte die Befürchtung geäußert, bei einem Bürgerbegehren könnten die Anwohner der West- gegen die der Ostumgehung ausgespielt werden.

Strobl, der nicht weiter auf die Anwürfe einging, meinte lediglich, er halte es für nötig, dass Bürger frühzeitig informiert würden, deshalb auch die Versammlung in Egersdorf. Außerdem sei es gutes Recht jedes Einzelnen, zu dem Projekt eine Position zu beziehen.

Grundsätzlich mahnten jedoch CSU/FWG-Fraktion und PWG an, zunächst alle Sachinformationen zu sammeln und sich dann erst für eine Umgehungsvariante oder gegen das Projekt auszusprechen.

Nur mit Mühe fand das Gremium zur Sachlichkeit zurück, denn eigentlich ging es um die Diskussion und Nachfragen zu den Informationen des Staatlichen Bauamts und einen Antrag der SPD. Die „Projektwerkstatt solle beauftragt werden, sich mit „alternativen Maßnahmen zu einer Umgehung befassen“, forderten die Sozialdemokraten. Dazu zählte die SPD auch die Anbindung Egersdorfs an den Kreisel mit einer Nordspange sowie mehr Querungshilfen oder eine bessere Vernetzung der Ampeln an der bestehenden Straße.

Einen Antrag, den Bürgermeister Obst für komplett überflüssig hielt. Zum einen arbeite die Projektwerkstatt unabhängig vom Gemeinderat und könne keine Arbeitsaufträge von ihm erhalten, zum anderen sei das sowieso auf der Tagesordnung der Maisitzung vorgesehen.

Kein Auftrag, eine Bitte

Am Ende bot Obst jedoch einen Kompromiss an, wonach die Projektwerkstatt nicht „beauftragt“, aber „gebeten“ werde, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Dafür fand sich eine Mehrheit von 14 Stimmen — ohne die des Bürgermeisters.

Auf die aktuelle Entwicklung reagiert hat das Netzwerk „Umgehung umgehen“ aus Steinbach. Die für Sonntag, 8. März, geplante Informations- und Diskussionsveranstaltung, in der die Gründung einer Bürgerinitiative überlegt werden sollte, wird – zunächst – abgesagt. Man begrüße, so heißt es in einer Pressemitteilung, dass die Projektwerkstatt sich mit alternativen Maßnahmen zur Ortsumfahrung beschäftigen solle. Gleichzeitig wird bedauert, dass deren Sitzungen künftig nicht mehr öffentlich stattfinden. Das Netzwerk will dem Thema weiter „kritisch“ begegnen und fordert deshalb die Bürger auf, die Info-Veranstaltung der Projektwerkstatt am 19. März (19 Uhr, Betriebshof, Egersdorfer Straße) zu besuchen.