Eisbahn Gunzenhausen: Über 52.000 Euro Miese?

GUNZENHAUSEN - Die Gunzenhäuser Stadtrats-SPD erhöht in Sachen Eisbahn-Defizit den Druck auf Bürgermeister Karl-Heinz Fitz. In einem Brief an den Rathauschef forderte Gerd Rudolph jetzt die "Einhaltung haushaltsrechtlicher Bestimmungen hinsichtlich einer internen Verrechnung von Dienstleistungen".

Hintergrund: Die Eisbahn auf dem Gunzenhäuser Marktplatz bescherte der Stadt auch im zweiten Jahr ein sattes Defizit von offiziell gut 32.000 Euro. Allerdings: Die Arbeiten, die der städtische Bauhof für das Winterspektakel ausführte, sind in dieser Rechnung nicht enthalten. Rudolphs Vorwurf an Fitz: "Damit haben Sie die tatsächlichen Kosten der Eisbahn gegenüber der Öffentlichkeit deutlich 'kleingeredet' und alle diejenigen, die die Eisbahn aus Kostengründen abgelehnt haben, damit in der Öffentlichkeit als 'Erbsenzähler' hingestellt."

Und so macht der SPD-Stadtrat eine ganz andere Rechnung auf: "Nur von einem Stundensatz von 20 Euro für eine Bauhofstunde ausgehend, handelt es sich um eine Größenordnung von mindestens 20.000 Euro, die zu dem bereits jeweils entstandenen Defizit noch hinzugerechnet werden muss." Wobei er auch nicht vergisst, hinzuzufügen, dass "man bei einer erforderlichen Fremdvergabe wohl kaum mit diesem Stundensatz auskommen würde!".

Das kommunale Haushaltsrecht sehe jedoch vor, so Rudolph weiter, "dass auch innerhalb der Dienststellen der Stadtverwaltung die Kosten für die erbrachten Dienstleistungen exakt dargestellt werden müssen und somit auch die tatsächlichen Kosten zu ermitteln sind, was regelmäßig auch die interne Verrechnung von Dienstleistungen erfordert".

Insofern sei es auch "kein unbilliges Verlangen, bei der Abwicklung des städtischen Haushalts auf die Einhaltung dieser haushaltsrechtlichen Bestimmungen zu drängen". Er beantrage deshalb, "dass ab sofort bei allen Dienstleistungen, die von der Verwaltung oder einer städtischen Einrichtung für eine andere städtische Dienststelle oder Einrichtung erbracht werden, alle anfallenden Kosten exakt ermittelt, intern verrechnet und nachvollziehbar ausgewiesen werden".

Fitz solle "als Verantwortlicher gegenüber den Betroffenen in der Stadtverwaltung eine entsprechende Dienstanweisung erteilen". Und: Fitz solle dies "auch gegenüber dem Haupt- und Finanzausschuss für die betroffenen haushaltsrechtlichen Fälle darlegen und somit auch gegenüber der Öffentlichkeit transparent machen".