Nürnberg und Würzburg fechten Zensus vor Gericht an
18.12.2013, 18:59 Uhr
Nürnberg und Würzburg klagen gegen das Ergebnis der letzten Volkszählung. Dies beschlossen beide Stadträte nach Angaben von Sprechern am Mittwoch einstimmig. Sie halten das verwendete Verfahren zur Ermittlung der Bevölkerung für fehlerhaft - das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung wies dies zurück. Die Volksberfragung im Jahr 2011 hatte für die beiden fränkischen Großstädte weniger Einwohner ermittelt als zuvor angenommen. Dies bedeutet finanzielle Einbußen, da ein Teil der Landesmittel in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl verteilt wird.
Nürnberg rechnet deshalb mit einem Verlust zwischen 15 und 20 Millionen Euro. Die beiden Städte sind mit ihrer Kritik nicht allein: Bis Ende vergangener Woche lagen dem Landesamt für Statistik bereits 34 Klagen vor. Am Mittwoch verteidigte die Behörde das angewendete Verfahren. Die methodische Ungleichbehandlung von größeren Gemeinden und solchen mit weniger als 10 000 Einwohnern sei fachlich begründet, teilte eine Sprecherin mit.
Ein Test vor der eigentlichen Volksbefragung habe gezeigt, dass die Fehler in den Melderegistern je nach Gemeindegröße unterschiedlich groß sind. Deshalb sei „eine unterschiedliche Handhabung der Verfahren gerade bei Kommunen mit dieser Größe geboten, ja erforderlich“.
Die Erfolgsaussichten der Klagen sind nach Einschätzung des Bayerischen Städtetags unklar – ebenso wie die Dauer des Rechtsstreits. Das Landesamt für Statistik wies daraufhin, dass es selbst bei einer erfolgreichen Klage fraglich sei, ob die Einwohnerzahl angepasst wird. „Letztlich bliebe nur die Möglichkeit einer Wiederholung des Zensus mit neuen Methoden.“
Dieser Artikel wurde um 18.59 Uhr aktualisiert.
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