Schwabacher CSU und SPD empört über Wahllokal-Verlegung

Schwabach - Die Kommunalwahl hat noch ein unerwartetes Nachspiel. Die CSU Eichwasen hat sich bei OB Matthias Thürauf über die Verlegung eines Wahllokals aus dem Eichwasen in die Christian-Maar-Schule beschwert. Dies habe zu der erschreckend niedrigen Wahlbeteiligung von nur 18 Prozent im Stimmbezirk 21 geführt.

Die SPD im Eichwasen unterstützt diesen Protest. Die Stadt verwies auf Schwabacher Tagblatt-Anfrage auf Raumprobleme. Bei den nächsten Wahlen sollen die Eichwasener Bürgerinnen und Bürger aber wieder im Eichwasen abstimmen können.

Formuliert hat diese Beschwerde der Stadtratskandidat sowie Sprecher des CSU-Ortskreises Schwabach- Nord/Eichwasen Wolfram Göll. Gleichzeitig beantragt er die Rückverlegung in den Eichwasen bei allen künftigen Wahlen. "Der Stimmbezirk 21 ist bei der Kommunalwahl durch einen traurigen Rekord aufgefallen: Er wies mit gerade einmal 18 Prozent — ohne Briefwahl — die schlechteste Wahlbeteiligung in Schwabach auf", so Göll.

Nur 151 von 838 Wahlberechtigten hatten ihre Stimme vor Ort abgegeben. "Ein Grund dafür ist die Verlegung", schreibt Göll weiter. Bisher war das Wahllokal dieses Stimmbezirks immer im Evangelischen Kirchenzentrum in der Wilhelm- Dümmler-Straße. Der Stimmbezirk 21 umfasst die niedrigen Hausnummern der Wilhelm-Albrecht- Straße, also unter anderem die drei größten Hochhäuser sowie zahlreiche Wohnblocks.

Göll: "Bürger erbost"

"Viele Bürger haben uns Stadtratskandidaten erbost angesprochen, warum denn 'ihr' Wahllokal so weit weg verlegt wurde, wo sie doch sowieso so schlecht zu Fuß sind. Sie drohten, dann gar nicht zur Wahl zu gehen – wobei wir noch aktiv versuchten, diese Bürger wenigstens zur Briefwahl zu bewegen", berichtet Göll.

In der Tat weise die Bevölkerung im Eichwasen einen relativ hohen Altersdurchschnitt auf. Die Entfernung zwischen dem Hochhaus Wilhelm- Albrecht-Straße 6 und der Christian-Maar-Schule (Galgengartenstraße) betrage auf dem kürzesten Weg einfach 1,7 Kilometer zu Fuß. Hin und zurück also 3,4 Kilometer. "Das ist für viele Ältere eindeutig zu lang", findet Wolfram Göll, spricht von "Abschreckung" der Wähler und fährt fort: "Wir Stadtratskandidaten aus dem Eichwasen waren von der Verlegung des Wahllokals völlig überrascht und konnten dies zunächst gar nicht glauben. Als wir es erfuhren, war es jedenfalls bereits zu spät. Wir hätten dem Wahlamt bei rechtzeitiger Ansprache sehr gern bei der Suche nach einem geeigneten Wahllokal geholfen."

Auch SPD "schockiert"

Michael Arnold von der SPD Eichwasen-Nord teilt Wolfram Gölls Kritik voll und ganz. Auch die SPD sei "schockiert" gewesen. Jürgen Ramspeck, der Pressesprecher der Stadt Schwabach, erklärt die Verlegung damit, dass bei einer möglichen Stichwahl am 30. März das Evangelische Gemeindezentrum wegen einer Veranstaltung belegt war. "Damit hätte es im Falle einer Stichwahl nicht zur Verfügung gestanden und kam damit als Wahllokal nicht in Frage."

Aber: "Bei künftigen Wahlen wird das Wahllokal – soweit die Evangelische Kirche die Räume zur Verfügung stellt – wieder im gewohnten Gemeindezentrum untergebracht. Unabhängig davon wird die Stadt aber auch Alternativstandorte im Eichwasen prüfen, um Ausweichmöglichkeiten zu haben."

"Inakzeptable Begründung"

Wolfram Göll überzeugt das nicht: „Dies ist als Begründung inakzeptabel. Es hätte nämlich auch noch der komplett neu gebaute, benachbarte Kindergarten zur Verfügung gestanden. Der hat eine sehr schöne und große Eingangshalle, die bestens für die Verwendung als Wahllokal geeignet gewesen wäre.“