Google gegen Leistungsschutz für Verlage im Netz

Berlin (dpa) - Der Internetkonzern Google hat einen eigenen Leistungsschutz für deutsche Verlage im Netz abgelehnt. Es sei «dreist», wenn Pressehäuser Geld dafür haben wollten, dass Suchmaschinen wie Google ihre Artikel einem Millionenpublikum kostenlos zur Verfügung stellen.

Das schreibt der Google-Justiziar für Nord- und Zentraleuropa, Arnd Haller, in einem Beitrag für den Mediendienst carta.info. Kein Verlag sei gezwungen, Inhalte überhaupt ins Netz zu stellen, noch sie kostenlos anzubieten. Wenn aber eigene Inhalte über Suchmaschinen verlinkt werden, sei es abwegig, dafür andere zur Kasse bitten zu wollen.

Suchmaschinen wie Google leiten mit erheblichen Investitionen die Leser im Internet auf die Seiten der Verlage und damit auf die dort platzierte Werbung, schreibt Haller. Den Verlegern gehe es nicht um Urheberschutz, sondern um eine zusätzliche Erlösquelle. Schon heute reichten die Gesetze aus, um die Medienunternehmen vor unerlaubten Zugriffen zu bewahren.

Seit Monaten fordern Verlage und ihre Verbände einen Schutz für ihre Angebote im Netz. Damit sollen schwindende Werbeerlöse ausgeglichen und Qualitätsjournalismus gesichert werden. Auch im Koalitionsvertrag von Union und FDP wird ein Leistungsschutzrecht für Medien in Aussicht gestellt. Wie schon bei der Musikindustrie bekämen damit Presseunternehmen Rechte an ihren Inhalten über das bisherige Urheberrecht hinaus. Suchmaschinen könnten dann nicht mehr ungehindert auf Verlagsseiten zugreifen, sondern müssten um Erlaubnis bitten und gegebenenfalls dafür bezahlen. Auch Gerätehersteller, Online-Netzwerke und Blogger müssten gegebenenfalls Geld an die Verlage überweisen.