Gunzenhausen jagt Hundesteuer-Sünder

GUNZENHAUSEN - Im Jahr 1999 ging die Stadt Gunzenhausen erstmals auf die Jagd nach Hundehaltern, die ihre dafür fällige Steuer schuldig blieben. Schon damals waren alle Beteiligten mit den Ergebnissen sehr zufrieden: Der offizielle Hundebestand war um rund 20 Prozent gestiegen. Ob die zweite „Fahndung“ im Herbst vergangenen Jahres genauso erfolgreich war, verriet Stadtkämmerer Werner Stützer jetzt dem Altmühl-Boten.

Vier Außendienstmitarbeiter der Firma Adler Kommunalservice Deutschland zogen ab 15. September durch Gunzenhausen und die Stadtteile, um nicht angemeldete Hunde aufzuspüren. Die Aktion sollte eigentlich bis Mitte November abgeschlossen sein, doch nachdem die angeheuerte Firma mit internen Problemen zu kämpfen hatte, mussten die Kontrollen kurzfristig abgebrochen und im neuen Jahr weitergeführt werden. Stützer legt den Abschluss der Inspektionen nun auf Mitte Februar fest: Es sei nur noch ein Mitarbeiter unterwegs, der seine Kontrollen abschließen müsse.

Der Stadtkämmerer unterstützt dieses Projekt aus verschiedenen Gründen. Er könne zwar den Unmut der Hundebesitzer verstehen, doch sei die Hundesteuer, als einzige nennenswerte Steuer, die die Gemeinden noch selbst festlegen können, eine wichtige Einnahme für die Haushaltskasse. So werden für den ersten Hund 50, für den zweiten 75 und für jeden weiteren 100 Euro fällig; ein Kampfhund belastet die Haushaltskasse des Besitzers gar mit satten 500 Euro.

Doch bei den Kontrollen gehe es hauptsächlich um die Gerechtigkeit, denn die Hundesteuer sei mit rund 43.500 Euro, die 2015 geflossen seien, „kein großer Verdienst“. Es sei aber wichtig, in dieser Sache ein Zeichen zu setzen, um denjenigen, die immer ihre Abgaben geleistet haben, das Gefühl zu geben, sie hätten nicht umsonst gezahlt.

In Gunzenhausen bemühe man sich außerdem sehr, die Einnahmen aus der Hundesteuer größtenteils in diesem Bereich einzusetzen. Rechtlich gesehen handle es sich zwar um eine Aufwandsteuer, also um ein allgemeines Deckungsmittel, doch in der Altmühlstadt werde ein großer Teil der Einnahmen etwa für die Beseitigung von Hundekot oder für das Aufstellen von „Tütenspendern“ ausgegeben.

Die Kosten für den Einsatz der „Hunde-Detektive“ bezifferte Stützer auf rund 9000 Euro; allerdings könne man das erst nach Abschluss der Aktion exakt festlegen, weil die Mitarbeiter „erfolgsbezogen“ bezahlt würden. Bis jetzt habe sich der offizielle Bestand an Hunden durch die Kontrollen von 713 auf 838 erhöht. Die Stadt habe, vor allem durch die rückwirkende Veranlagung nicht angemeldeter Hunde, bereits 6.000 Euro eingenommen. Stützer prognostiziert, dass die Ausgaben schon 2017 wieder eingespielt sein werden.

Entgegen allen Erwartungen brächten viele Hundebesitzer den Fahndern Verständnis entgegen und beantworteten deren Fragen wahrheitsgemäß: „Sünder zeigen meist Reue über ihre Hinterziehungen“, sagt Stützer. Formaljuristisch sei jeder dazu verpflichtet, sein Tier anzumelden; das nicht zu tun, sei ein Straftatbestand, die Stadt könnte also gegen jeden „Hinterzieher“ ein gerichtliches Verfahren einleiten. „Dazu kommt es aber in den wenigsten Fällen“, beruhigt der Stadtkämmerer, weil es einerseits ein unverhältnismäßig großer Aufwand für die Kommune wäre — und weil die Steuersünder meist gut mitarbeiteten.

Für viele Hundeliebhaber stellt sich angesichts der Hundesteuer die Frage, ob in naher Zukunft nicht auch eine Abgabe für andere Tiere eingeführt werden sollte.

Stützer sagt zwar, dass es schon grundsätzlich denkbar sei, etwa über eine Pferdesteuer nachzudenken, aber eine Umsetzung mehr als unwahrscheinlich sei. Nach dem Kommunalabgabengesetz ist für die örtliche Aufwandsteuer derzeit nur die Hundesteuer gängig, eine andere Abgabe sei auch in Gunzenhausen nicht denkbar.