Kinderpornografie? Razzia bei SPD-Politiker Edathy

REHBURG/BERLIN - Die Polizei hat Wohnung und Büros des zurückgetretenen SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy in Niedersachsen durchsucht. Eine Bestätigung der Staatsanwaltschaft zu den Gründen der Ermittlungen gibt es bisher nicht. SPD-Politiker forderten derweil eine schnelle Aufklärung.

Ermittlerkreise bestätigten der dpa am Dienstag, dass bei den Durchsuchungen Beweismaterial gesichtet und sichergestellt wurde. Die Polizei durchsuchte demnach am Montag fünf Objekte: Die Bürgerbüros in Nienburg und Stadthagen, Edathys Wohnungen in Rehburg und Berlin und ein weiteres Büro. Edathy selbst sei nicht angetroffen worden. Auch in seinem Wahlkreisbüro war am Dienstagmorgen niemand zu erreichen. Bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Hannover war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

"Zum Hintergrund der Ermittlungen kann ich derzeit nichts sagen. Ich gebe keine weiteren Stellungnahmen im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen ab", sagte Behördensprecherin Kathrin Söfker am Dienstag. Es seien keine weiteren Stellungnahmen und auch keine Pressekonferenz geplant.

Als erstes hatte die Nienburger Zeitung "Die Harke" über die Durchsuchungen berichtet. Edathy hatte am Wochenende seinen Rückzug aus dem Bundestag bekanntgegeben und gesundheitliche Gründe für diesen Schritt genannt. Der 44-Jährige SPD-Politiker hatte sich vor allem als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie der rechtsextremen NSU Ansehen erworben. Edathy war seit 1998 Mitglied des Bundestags. Sein Rückzug kam völlig überraschend.

Edathy weist die Vorwürfe zurück

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erschüttert über die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihren bisherigen Abgeordneten Sebastian Edathy gezeigt. "Die genannten Gründe, Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie, sind schwerwiegend", sagte Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht am Dienstag in Berlin. "Ich gebe zu, ich bin zutiefst bestürzt."

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy hat unterdessen den Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie zurückgewiesen. "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr", erklärte Edathy am Dienstag auf seiner Facebook-Seite.

"Die Tatsache, dass bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten. Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt. Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor."

SPD-Chef Gabriel äußerte sich noch nicht

Der NDR berichtete, der Name Edathys sei im Zuge von Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) zum Thema Kinderpornografie im vergangenen Jahr aufgetaucht. Nach Informationen des Senders befindet sich Edathy derzeit im europäischen Ausland.

Medienberichte wonach das Bundestagsbüro von Edathy durchsucht worden war, wurden sowohl von der SPD-Fraktion als auch von der Bundestagsverwaltung als falsch zurückgewiesen. "Es wurde kein Bundestagsbüro durchsucht", sagte Bundestags-Sprecher Ernst Hebeker.

Die Ermittlungen sorgten in der SPD für Unruhe. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte vor einer Fraktionssitzung: "Die geäußerten Vorwürfe gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wiegen ungeheuer schwer. Ich erwarte von den Ermittlungsbehörden, dass sie diesen Sachverhalt, schnell, umfassend und genau aufklären."Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wollte sich bei der Eröffnung der neuen Porsche-Macan-Fabrik in Leipzig nicht zu dem Fall äußern.