Nachwahl im Kreis Fürth: Kommunen in den Startlöchern

OBERASBACH - Im Oktober oder November, der genaue Termin steht noch nicht fest, werden die Bürger im Landkreis zu den Urnen gerufen. Nötig wurde die Nachwahl des Kreistags, weil die Bürgermeister von Langenzenn und Großhabersdorf vor dem Wahlgang im März gegen ihre Neutralitätspflicht verstoßen haben. Für die Kommunen bringt das viel Arbeit, auch in Oberasbach.

Jürgen Betz kennt sich aus. Aus der Ruhe bringen lässt sich der Ordnungsamtsleiter der Stadt Oberasbach nicht so leicht. Fünf Wahlen hat der 61-Jährige bereits als vom Stadtrat bestellter Wahlleiter gemeistert. Und zwar immer dann, wenn die Oberasbacher Landrat, Kreistag, Stadtrat und Bürgermeister bestimmt haben. In der Regel fungiert zwar das jeweilige Stadtoberhaupt als Wahlleiter, bei den Kommunalwahlen, wo es genau um diese Position geht, ist das allerdings nicht möglich.

Dass es im Kreis auf eine Nachwahl zulaufen würde, war dem Experten bereits klar, als er das Schreiben der Regierung von Mittelfranken studiert hatte. Im Vorfeld ihrer Entscheidung hatten alle Kreisrätinnen und Kreisräte, aber auch jene Kandidaten, denen der Sprung ins Gremium im März verwehrt geblieben war, Post aus Ansbach erhalten und waren um eine Stellungnahme gebeten worden. „Darin war bereits die entsprechende Absicht geäußert worden“, sagt Betz. „Damit war mir klar, dass wir darum nicht herumkommen.“

Nicht bewusst gewählt

Die kleine Hoffnung, dass nur ein Teil, also Langenzenn und Großhabersdorf, zur Nachwahl würden antreten müssen, schob der Oberasbacher schnell zur Seite, „denn das hätte das Ergebnis sicher noch mehr verfälscht“. Ob der erneute Urnengang die Absicht der Regierung befördert, der Wahlgerechtigkeit Nachhall zu verschaffen, bezweifelt Betz. „Größte Befürchtungen“ hegt er mit Blick auf die Wahlbeteiligung. Außerdem würde, so seine Erfahrung, in den großen Städten die eigenen Kandidaten nicht so bewusst gewählt. Zirndorf, Stein und Oberasbach stellen zusammen zwar mehr als die Hälfte der Einwohner im Landkreis, aber nicht einmal 30 Prozent der im 60-köpfigen Kreistag vertretenen Kreisräte.

Zirndorf brachte es auf acht Mandatsträger, Oberasbach auf fünf und Stein auf drei – macht zusammen 16. Zum Vergleich: Langenzenn hatte allein 13 Vertreter im nun aufgelösten Gremium. Natürlich wäre es auch möglich, die Mandate entsprechend der Einwohnerzahl der einzelnen Städte und Gemeinden zu verteilen, meint Betz. Allerdings gebe es solche Planungen, für die das Wahlgesetz geändert werden müsste, nicht.

Auch wenn jetzt erst noch der Termin abzuwarten ist, bis zu dem die Nachwahl-Entscheidung der Regierung angefochten werden könnte und dann erst festgelegt wird, wann die Landkreis-Bürger erneut ihre Kreuzchen machen — die Vorbereitungen laufen bereits. Betz und seine Mitarbeiter haben etwa die Wahlvorschläge der einzelnen Parteien und Gruppierungen geprüft: Ist jemand verstorben oder weggezogen? Gibt es einen sogenannten Wahlausschlussgrund, etwa den Antritt einer Haftstrafe? Diese Fragen sind zu klären.

Sobald die Kreistagswahl für ungültig erklärt ist, hat die Regierung von Mittelfranken drei Monate Zeit. In dieser Frist muss der Nachwahltermin anberaumt werden. Betz hofft, dass Ansbach den Zeitrahmen möglichst ausschöpft. Ansonsten könnte es in Oberasbach Probleme mit den Räumlichkeiten für die 20 Stimmbezirke geben. So belegt beispielsweise am 9. November der Hobby- und Künstlermarkt das Hans-Reif-Sportzentrum, wo normalerweise zwei Wahllokale Platz finden. Entsprechende Ausweichmöglichkeiten gibt es in Unterasbach nicht.

Sobald der Termin feststeht, geht Betz auch die Liste seiner Wahlhelfer durch und verschickt Einladungen. Rund 200 Ehrenamtliche werden für diese Aufgabe benötigt, allein 50 bis 60 sind städtische Mitarbeiter etwa aus Rathaus oder den Kindertagesstätten. Diese „Stammkräfte“, sagt Betz, seien im letzten Jahr stark belastet gewesen: Landtagswahl, Bundestagswahl, Kommunalwahl, Bürgermeister-Stichwahl, Europawahl – und jetzt die Nachwahl.

Allerdings setzt der Wahlleiter bei der Gewinnung der Helfer nicht auf Zwang. Dabei wäre es kein Problem, vom Landratsamt eine Liste sämtlicher in der Stadt lebender Bediensteter von Staats- und Landesbehörden zu erhalten und diese zu verpflichten. Für Betz ist jedoch das freiwillige Moment wichtig. Allein das Erfrischungsgeld – in Oberasbach 40 bis 60 Euro, je nachdem, welche Wahl ansteht – lockt seiner Erfahrung nach kaum jemand hinter dem Ofen hervor. Wer im Öffentlichen Dienst arbeitet, erhält außerdem noch einen freien Tag.

Problem Wahlgeheimnis

Fünf Wochen vor dem Urnengang muss die Kommune ihre Wählerverzeichnisse erstellt haben: 14 300 Wahlberechtigte waren es in Oberasbach bei der Kreistagswahl im März, daran wird sich laut Betz nichts großartig ändern. Bei 55 Prozent lag damals die Wahlbeteiligung. Eine Marke, die schwer zu erreichen sein dürfte, auch wenn der Trend zur Briefwahl wohl weiter nach oben geht. Durchaus skeptisch sieht der Ordnungsamtsleiter diese Entwicklung vor dem Hintergrund des Wahlgeheimnisses.

Gedanken, die er sich dienstlich hoffentlich nicht noch öfter machen muss. Der nächste reguläre Urnengang ist die Bundestagswahl 2017. Aber: „Das ist meine letzte Wahl“, sagt Jürgen Betz mit Blick auf den Kreistagsentscheid Ende des Jahres. Gedacht hatte er das übrigens schon einmal, heuer im März. Sollte es dennoch irgendwie anders kommen — aus der Ruhe bringen dürfte ihn auch das nicht.