Oberasbach: Moderator kann loslegen

OBERASBACH - Der Stadtrat hat das weitere Vorgehen für die neue Bürgerbeteiligung im Wohngebiet "Hölzleshoffeld" festgelegt. Nicht abgestimmt wurde in der jüngsten Sitzung über einen Antrag von Lothar Schmitt, in dem der CSU-Politiker eine Reihe von Bedenken formuliert hatte.

Vor Beginn der Diskussion warf Bürgermeisterin Birgit Huber noch einmal einen Blick zurück auf die Auftaktveranstaltung, zu der die Stadt die Bewohner im Juni eingeladen hatte. Von einem "sehr offenen Termin" sprach Huber und fasste als Tenor zusammen, dass die große Mehrheit der Anlieger einen Bebauungsplan wolle, der den Grad der Verdichtung im Wohnquartier regle. Mit den Festsetzungen, den der derzeitige Entwurf vorsehe, hätten sich die Bürger allerdings nicht wohlgefühlt. Wie bereits mehrfach berichtet, will die Stadt die Siedlung überplanen, dagegen hatte sich Widerstand seitens der Anwohner geregt, diese sollen in dem neuen Verfahren mitreden dürfen. Der Vorschlag, der nun auf dem Tisch lag, sah vor, dass Gerdt Rohrbach, jener Fachmann, der auch schon vor einigen Wochen die Versammlung geleitet hatte, den Großgruppen-Moderationsprozess übernehmen sollte, dafür sind drei Tage eingeplant. Mit Kosten von rund 13 600 Euro kalkuliert die Stadt dafür grob.

Bedenken, insbesondere formaljuristischer Art, hatte Lothar Schmitt, selbst Anwohner im Hölzleshoffeld. Es gehe ihm vornehmlich um die Gerechtigkeit, betonte er. Können bei Abstimmungen nur Eigentümer oder auch andere Anwohner mitwirken? Wie stellt die Stadt fest, wer berechtigt ist? Wie soll man vorgehen, wenn es mehrere Eigentümer gibt? Sollte nicht jemand von der Verwaltung bei den Treffen dabei sein, um Protokoll zu führen?

Sigrun-Hübner Möbus (SPD) sprach sich dafür aus, dass, sollte es mehrere Eigentümer geben, diese eine Person benennen sollten, die ihre Rechte wahrnehme. Ihr Parteikollege Marco Maurer unterstützte Schmitts Ansinnen nach einem Protokoll, wandte sich aber dagegen, den gesamten Prozess mit Regulierungen zu überfrachten. Thomas Peter (FDP/FOB) erinnerte in diesem Zusammenhang an die Bürgerbeteiligung im Altort. Hätte man damals Regelungen dieser Art erstellt, "wären wir nie fertig geworden". Zu der Eigentümer-Frage hatte der stellvertretende Bürgermeister ebenfalls eine klare Meinung: "Wer da ist, ist da." Seitens der Stadtverwaltung kam dazu der Hinweis, dass Eigentümerlisten vorlägen. Diese hätten als Grundlage für die Einladungen zur Auftaktveranstaltung gedient. Zudem gelte, es die Problematik des Datenschutzes zu bedenken.

Nachdem Stimmen laut wurden, über Schmitts Antrag nicht zu befinden, schlug die Bürgermeisterin vor, diesen als "Anregung und Meinungsäußerung" zu begreifen, damit freundete sich ihr Parteifreund schließlich an. Einhellig beschloss das Gremium danach, das Verfahren wie vorgeschlagen weiterzuführen.