Bamf-Chefin Cordt: Amt braucht weiter viel Personal

Nürnberg - Noch kämpft das Bundesamt für Migration mit einem Berg von mehr als 400.000 noch nicht entschiedenen Asyl-Verfahren. Dafür wird bis ins Frühjahr weiter viel Personal gebraucht. Doch auch danach warten nach Einschätzung der neuen Chefin viele Herausforderungen.

Trotz sinkender Flüchtlingszahlen kann das zuständige Bundesamt nach Einschätzung seiner künftigen Chefin Jutta Cordt auch im nächsten Jahr nicht in großem Stil Personal abbauen. "Es ist ein Irrglaube, dass man viele Mitarbeiter nicht mehr braucht, wenn wir die Rückstände abgebaut haben", sagte Cordt der Deutschen Presse-Agentur. Denn viele Verfahren müssten später erneut überprüft werden - etwa bei einem nur einjährigen Schutzstatus, bei Wiederaufnahmen oder Klagen.

Bis Ende des Frühjahrs will die Behörde den großen Berg an anhängigen Verfahren abgearbeitet haben - zum Jahreswechsel werden es noch mehr als 400.000 sein. "Ich kann aktuell noch nicht sagen, ob das Ende März oder Ende April sein wird, denn das hängt ja auch von der Zahl der Neuzugänge in 2017 ab", sagte die Nachfolgerin von Frank-Jürgen Weise.

Wenn die Altfälle abgearbeitet sind, rechnet Cordt mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von weniger als drei Monaten. Zuletzt waren es noch mehr als sechs Monate. "Einige komplexe Fälle werden auch künftig sechs oder sieben Monate brauchen. Andere können in wenigen Tagen entschieden werden", sagte Cordt.

Sie machte deutlich: "Wir werden die Mitarbeiterzahl im Asylbereich nicht auf den Stand vor der hohen Zahl von Flüchtlingen zurückfahren können." Denn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müsse auch darauf vorbereitet sein, dass die Flüchtlingszahlen wieder steigen. Zu diesem Zweck wolle sie eine «atmende Behörde» entwickeln, sagte Cordt. "Aus den Erfahrungen der vergangenen beiden Jahre haben wir gelernt, dass wir ein gesundes Maß an Vorsorge treffen müssen, um auf unvorhersehbare Entwicklungen flexibel reagieren zu können." 

Ohne Abordnungen aus anderen Behörden

Dafür werde derzeit ein Konzept entwickelt. Erste Ideen gebe es bereits - beispielsweise BAMF-Mitarbeiter aus dem Bereich Integration so zu qualifizieren, dass sie flexibel in den Bereich Asyl wechseln können. "Das haben wir ohnehin schon bei vielen Kollegen, die schon lange im BAMF sind", betonte Cordt. Ein Teil der Flexibilität müsse aber wohl auch über die Befristung von Verträgen erreicht werden. 

Denn langfristig müsse das BAMF auch ohne die Abordnungen aus anderen Behörden auskommen. Derzeit arbeiten in der Behörde 6500 feste Mitarbeiter sowie 3500 Helfer von Bundeswehr, Zoll, Bundesagentur für Arbeit (BA), Telekom, Post und Innenministerium. Einen Teil dieser Mitarbeiter "werden wir auch im nächsten Jahr brauchen, weil wir die Altverfahren zügig abarbeiten wollen". Die Bereitschaft zu helfen, sei weiter "sehr hoch", sagte Cordt - bei den Behörden, die Kollegen ausleihen sowie bei den Mitarbeitern selbst. "Denn es wird zu Recht als nationale Aufgabe angesehen." 

Danach werde das Thema Integration immer wichtiger. "Auch für diesen Bereich haben wir schon zusätzliche Mitarbeiter eingestellt." Künftig sei die Frage, "was jenseits von Sprachkursen möglich ist, um auch gesellschaftliche Integration zu erreichen". Hier gebe es viele Projekte mit Migrantenorganisationen und für Ehrenamtliche. Es gehe unter anderem um die Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit. «Denn Integration in Gesellschaft ist immer verbunden mit Integration in Arbeit.»

Derzeit arbeiten von den 10.000 Mitarbeitern knapp 8000 im Bereich Asyl und rund 650 im Bereich Integration. Feste Stellen für das BAMF sind im Haushalt für 2017 derzeit 6230 geplant. Die frühere Leiterin der BA-Regionaldirektion Berlin-Brandenburg übernimmt im Januar die Leitung des BAMF von Frank-Jürgen Weise.