Bayerische Bezirke bauen tausende Asylplätze ab

NÜRNBERG - Nur wenige Monate ist es her, dass in Mittelfranken zahlreiche Erstaufnahmeunterkünfte für Asylbewerber errichtet wurden. Doch die einst dringend benötigten Großzelte und Traglufthallen sind längst kaum noch ausgelastet oder wurden ganz geschlossen. In ganz Bayern sieht es nicht anders aus.

Noch im November stellte man im Nürnberger Südwesten eine neue Unterkunft auf: Ein beheiztes, winterfestes Großzelt, mit sanitären Anlagen und Platz für 250 Personen. Man brauche dies dringend, sagte damals die Regierung von Mittelfranken, die Erstaufnahmeeinrichtung Zirndorf mit ihren Dependancen sei mit über 7680 Menschen überbelegt, der weitere Zugang von Asylbewerbern dramatisch hoch. Und so baute man weiter aus: Anfang des Jahres, weitere Heime waren eröffnet worden, gab es dann 10.000 Schlafstätten, fast alle waren belegt.

Heute braucht man viele nicht mehr. "Etliche Unterkünfte" seien wegen der gesunkenen Zugangszahlen von Asylbewerbern inzwischen geschlossen worden, sagt Sprecher Klaus Speckner. Nun gibt es in Mittelfranken noch 4400 Plätze in der Erstaufnahme, untergebracht sind hier 2284 Personen.

In ganz Bayern ist das Bild ein ähnliches, das zeigt eine Umfrage dieser Zeitung bei den sieben Regierungsbezirken: In Unterfranken sind von über 6000 Plätzen in der Erstaufnahme 2800 übrig, in der Oberpfalz von 3500 noch 2300 und in Oberbayern von 9580 noch 5350. Oberfranken hält zwar seine Erstaufnahme mit gut 500 Schlafgelegenheiten in etwa konstant, hat die Zahl der Plätze in Notunterkünften von 2500 auf 720 reduziert. Niederbayern hat von ursprünglich 6000 Betten auf 1300 heruntergeschraubt.

Im Stand-by-Betrieb

Allerdings habe man mehrere Notunterkünfte im "Stand-by-Betrieb", erklärt Katja Zukanow, Sprecherin der Regierung Niederbayerns. Diese könnten kurzfristig aktiviert werden. Diese Strategie wird von den anderen Bezirksregierungen geteilt. Nach dem massiven und in dieser Höhe unerwarteten Zustrom von Flüchtlingen im vergangenen Jahr ist man vorsichtig geworden.

Es sei davon auszugehen, sagt Klaus Speckner aus Mittelfranken, „dass auch in diesem Herbst – wie in den vergangenen Jahren – die Asylbewerberzahlen wieder ansteigen“. Geschlossen hat man dennoch manche Dependancen von Erstaufnahmeeinrichtungen, allein in Mittelfranken wurden seit Anfang 2016 zwölf aufgegeben. Meist betrifft es kurzfristig angemietete, für die Unterbringung von Menschen eigentlich nicht geeignete Liegenschaften: Zelte oder Gewerbehallen.

Das kann man sich wegen der aktuell zurückgehenden Asylzahlen leisten – obwohl die Bundesregierung beschlossen hat, Asylbewerber länger in Erstaufnahmeeinrichtungen unterzubringen. Bis zu sechs Monate – zuvor galten drei – sollen sie hierbleiben, Menschen aus sicheren Herkunftsländern (primär Balkanstaaten) in den für sie zuständigen Rückführungseinrichtungen sogar bis zum Ende des Verfahrens.

Ukrainer im Abschiebelager

Die bayerischen, auch Abschiebelager genannten Standorte – Manching und Bamberg – wurden in den vergangenen Monaten zwar leicht ausgebaut, doch ausgelastet sind sie längst nicht. Daher werden auch Flüchtlinge aus anderen Staaten dorthin verlegt, sagt der Sprecher der oberbayerischen Regierung, die für Manching zuständig ist, „namentlich der Ukraine“, obwohl sie nicht als sicheres Herkunftsland eingestuft sind.

Während sich also in der Erstunterbringung von Asylbewerbern die Lage ziemlich entspannt hat, wird es im Anschluss deutlich enger: Denn die Menschen, die vergangenes Jahr nach Deutschland gekommen sind, müssen nun in Gemeinschaftsunterkünften oder dezentralen Einrichtungen untergebracht werden. Entsprechend haben alle Regierungsbezirke seit Jahresbeginn ihre Kapazitäten erhöht: Oberbayern hat die Plätze in Gemeinschaftsunterkünften (GU) um 2450 auf 7450 gesteigert, immerhin betreibt man 18 mehr als noch zum Jahreswechsel. In Niederbayern gibt es statt 25 GU mit 2500 Betten nun 30 mit 3200 Betten. In Unterfranken werden zusätzlich fünf GU mit 700 Plätzen mehr unterhalten, Schwaben hat 200 Schlafstätten mehr.

Auch die dezentralen Unterkünfte – betrieben von den Landkreisen – werden ausgeweitet: In Unterfranken können über tausend Menschen mehr als zu Jahresbeginn untergebracht werden, mit den GU hat der Bezirk über 13 000 Plätze in der Anschlussunterbringung. Auch Mittelfranken hat ausgebaut: Knapp 2000 Betten mehr als vor einem halben Jahre gibt es in GU und dezentralen Häusern: In der Anschlussunterbringung bietet der Bezirk Platz für 18 500 Flüchtlinge.